Heiko fernab der Realität

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Von Anabel Schunke

Heiko Maas hat Fehler in der Flüchtlingskrise eingeräumt. „Toll, immerhin einer in der deutschen Bundesregierung, der noch den Schneid hat, Fehler einzugestehen“, könnte man sich denken, wenn man sich nicht im selben Moment gleich wieder fragen würde, mit was für absoluten Dilletanten man es eigentlich in der deutschen Spitzenpolitik zu tun hat und wenn Maas auch nur einen Fehler, der die Menschen wirklich umtreibt, als solchen identifizieren würde.

Mitterweile sind wir innerhalb der Gesellschaft in großen Teilen ohnehin dazu übergegangen, nichts mehr von einem Großteil der hiesigen Politiker zu erwarten. Vor diesem Hintergrund hat man selbstverständlich auch nichts Konstruktives von Heiko Maas erwartet. Und dennoch schafft man es ein ums andere Mal, stehend unter der ohnehin schon niedrig angesetzten Messlatte durchzulaufen. Was hätte der Bundesjustizminister alles sagen können, wenn man für einen Moment die niedrigen Erwartungen beiseite geschoben und sich wirklich einmal gefragt hätte, was man sich als Bürger an längst überfälligen Sätzen der Regierung erhoffen würde.

Er hätte zum Beispiel aus der Erkenntnis, dass man unvorbereitet an das Thema herangegangen ist, schließen können, dass es generell ein Fehler war, über eine Million Menschen unkontrolliert ins Land zu lassen. Dass man sich vielleicht erst einmal hätte einen Masterplan überlegen sollen, bevor man Entscheidungen trifft, die das Potenzial haben, eine ganze Gesellschaft aus den Angeln zu heben. Leider erkennt Heiko Maas dieses Potenzial zur gesellschaftlichen Sprengkraft gar nicht oder weigert sich schlichtweg, dieses beim Namen zu nennen. Denn dann müsste man über den Islam reden. Etwas, was insbesondere vonseiten der Regierung tunlichst vermieden wird.

Dass es den meisten Menschen nicht um eine gerelle Ablehnung des Fremden, „diffuse Ängste“ oder einen per se negativen Einstellung zum Thema Zuwanderung und Flüchtlinge geht, sondern um die Einwanderung und mangelnde Rückführungsmöglichkeiten von Asylbewebern aus mehrheitlich islamisch geprägten Ländern.

Dass es den Menschen doch mittlerweile überhaupt nicht mehr um die kleinen organisatorischen „Luxusprobleme“ der Flüchtlingskrise geht, sondern um den tiefen gesellschaftlichen Wandel, den über eine Million Zuwanderer aus einem kaum in unsere westlichen Gesellschaften zu integrierenden Kulturkreis mit sich bringen, und um den Terror, der uns jetzt schon beinahe täglich erreicht und dessen Ursache ebenfalls der Islam ist – ob frisch importiert oder in der eigenen deutschen Parallelgesellschaft gewachsen, spielt hierbei allenfalls eine untergeordnete Rolle.

Ja, eigentlich müsste man lachen ob so viel bewusster oder unbewusster Realitätsverweigerung, wenn es nicht so bitter ernst wäre. Wenn unsere Politiker mit ihrer geballten Inkompetenz, Naivität und Realitätsverweigerung nicht ein ganzes Land zugrunde richteten. Nein, ich kann über Maas und Co. nicht mehr lachen. Ich bin jung, ich muss mit den Konsequenzen leben. Genauso wie meine potenziellen Kinder, von denen ich nicht weiß, ob ich sie noch in diese Welt, in dieses Land setzen will. Ja, vielleicht könnte man Heiko Maas’ Bestreben um Reflexion des Vergangenen begrüßen, wenn man nicht eine ganze gesellschafltiche Ordnung über den Haufen geworfen hätte, um dann hinterher ein paar kleine Schönheitsfehler einzuräumen.

Es geht nicht um “Eindrücke”

Es geht nicht, wie Maas sagt, um den „Eindruck“, Registrierung und Verteilung der Flüchtlinge hätten nicht schnell genug funktioniert. Es geht darum, dass man einen Großteil der Menschen, die von Merkel und den Versprechungen der Schlepper angelockt wurden, gar nicht verteilt wissen will. Dass die Leute sie gar nicht da haben wollen, weil sie gemäß Genfer Flüchtlingskonvention und Grundgesetz ohnehin kein Recht auf Asyl hier haben. Weil viele dieser mehrheitlich jungen Männer weder einen Nutzen für den deutschen Arbeitsmarkt darstellen, noch in irgendeiner Art und Weise bereit sind, sich an hiesige Gepflogenheiten anzupassen.

Dass man es sich plötzlich gefallen lassen muss, dass Menschen unbehelligt die deutsche Grenze übertreten, die man auch ganz ohne Bleiberecht nicht mehr los wird. Die auf Steuerzahlerkosten ihr Dasein fristen und zum Dank Frauen auf der Domplatte und im Schwimmbad angrabschen oder gleich vom IS geschickt wurden, um Anschläge in Deutschland zu begehen. Nein, Herr Maas, das Problem der Menschen ist sicher kein Bürokratisches oder Organisatorisches, sondern die real existente Bedrohung für Werte und Sicherheit, die sich aus der starken Zuwanderung aus mehrheitlich islamisch geprägten Ländern ergibt. Und nein Herr Maas, all das sind mitnichten nur „Eindrücke“.

Es ist die Tatsache, dass wir mitansehen müssen, wie christliche Flüchtlinge in den Heimen von muslimischen drangsaliert werden. Dass die Politik jeden reinließ, ohne eine Antwort darauf zu haben, wie man jene wieder zurückschickt, die nicht aus den Kriegsgebieten dieser Erde stammen oder politisch Verfolgte sind. Dass man dadurch ein Klima der Verunsicherung und gesellschaftlichen Spaltung geschaffen hat, weil man nicht mehr weiß, wer eigentlich hier ist.

Dass man immer noch nicht differenziert zwischen Flüchtlingen und Zuwanderern, Menschen, die sich integrieren wollen und solchen, die ihr Recht auf Aufnahme in diese Gesellschaft durch kriminelle Handlungen eigentlich längst verwirkt haben. Dass man jene Differenzierung jedoch vom Volk verlangt, welches dazu selbstredend kaum noch in der Lage sein kann.

Streitkultur fordern und zugleich unterdrücken …

All das benennt Maas nicht. Stattdessen sieht er das eigentliche Problem in der mangelnden politischen Streitkultur in Deutschland. Eine Streitkultur, die er selbst durch seine Maas-Task-Force unter Federführung der Amadeu-Antonio-Stiftung zu unterdrücken sucht. Satire hätte sich das nicht schöner ausdenken können und wie gesagt,würde ich zynisch auflachen, wenn es nicht so ernst wäre. Bliebe mir nicht selbst der Zynismus in einigen Situationen im Halse stecken bleiben.

Infolge der beim Bundesjustizminister offensichtlich vollkommen abhanden gekommenen Selbstreflexion erscheint es ihm daher nur logisch, dass man wieder versuchen müsse, die Menschen zu überzeugen. Dies würde man insbesondere bei jenen, die für den Populismus empfänglich seien, durch eine offene Streitkultur, die es ihnen ermöglicht, ihre Sorgen, Nöte und Wut offen auszusprechen, erzielen.

Wie sich das offene Äußern von Sorgen, Nöten und Wut in der Realität gestaltet, lässt sich indes an den zahlreichen willkürlichen Sperrungen bei Facebook in den letzten Wochen erkennen. Längst geht es dem Minister nicht mehr nur darum, das Internet seines Status’ des rechtsfreien Raumes zu entledigen, in dem ebenso das Grundgesetz gilt, sondern darum, unliebsame Meinungen zum Thema Islam, Einwanderung und Erdogan ersatzlos aus dem Netz zu streichen.

Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass man insbesondere hier eine deutliche Schlagseite in Richtung Islamkritik beweist, während die wirkliche Hatespeech im Internet, insbesondere auch jene auf den einschlägigen Islam-Seiten, nicht geahndet wird.

… nein, das wird nix

Nein, Herr Maas, mit Ihnen als Minister wird es sicherlich keine offene Streitkultur geben. Und auch hier werden die eigentlichen Sorgen und Probleme der Bevölkerung, die sich nicht durch eine diskursive Debatte lösen lassen, verkannt. Die Probleme, die auf uns zukommen oder schon da sind, können eben nicht wegdiskutiert werden.

Wer glaubt, man löse das Problem der unkontrollierten Zuwanderung aus mehrheitlich islamisch geprägten Ländern, die mangelnde Integrationsfähigkeit vieler Muslime und das Thema der wachsenden Terrorbedrohung, indem man mit der autochthonen Bevölkerung spricht, der offenbart nur einmal mehr, dass man die Verantwortung und den Schlüssel zur Lösung des Problems immer noch einseitig bei der deutschen Mehrheitsbevölkerung verortet, die nur von den Vorteilen der Multi-Kulti-Ideologie, des Islam-ist-Frieden-Geschwafels und der wirtschaftlichen Bereicherung fur das Land überzeugt werden muss. Und wenn sie sich nicht überzeugen lässt … na, sie haben den vorherigen Absatz gelesen.

Es ist nichts Neues, dass man vonseiten der Politik immer noch der Überzeugung ist, dass das eigentliche Problem in einer bockigen Bevölkerung liegt, die nur lange genug, zur Not auch unter Androhung von Strafe und Sperrungen, von der Politik des Wahnsinns überzeugt werden muss. Der Unterschied besteht lediglich in der Geduld, die mir langsam abhanden kommt, wenn ich solche Frechheiten lese. Denn mit jedem weiteren Tag der Realitätsverweigerung dieser Menschen zahlt die deutsche Bevölkerung eine höheren Preis für all das und ich frage mich wirklich, wann es endlich genug sein wird.

Quelle: Tichys Einblick


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