Heiko Maas Maulkorbgesetz – Die Tochter des Paragraph §§ 130 (?)

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„Wehret den Anfängen…“

Ein überaus weiser Satz, dessen Tragweite wir nun endgültig zu spüren bekommen werden! Es geht um das neue „Anti-Hatespeech-Gesetz“ welches der werte Herr Maas(losigkeit), in wahrem Übereifer am liebsten gestern noch einführen würde. Vorgeblich um „die Opfer“ von so bezeichneten Hetzreden zu schützen.

Doch hier stellt sich, wie es bei Meinungsverboten im allgemeinen und insbesondere auch beim Paragraph §§ 130 der Fall ist, die Frage:

Was genau darf man denn jetzt eigentlich sagen und was nicht?

Ist es „Hate-Speech“ wenn jemand sich der Fäkalsprache bedient und mit Schimpfwörtern um sich schmeißt? Oder ist es „Hate-Speech“ wenn jemand etwas als Tatsache bewertet, obwohl andere dies als falsch bezeichnen? Oder ist es „Hate-Speech“ wenn man eine dem System nicht liebsame Meinung im allgemeinen äußert? Und die wichtigste Frage ist:

Wer genau soll durch dieses Gesetz geschützt werden?

Ist „Bomber Harris – do it again“ dann auch Hate-Speech? Oder nimmt man es damit nicht so wild, weil es zwar grausam ist und zum Mord aufstachelt, aber sich dabei nur gegen Deutsche richtet? Wie steht es dann mit den Beleidigungen „Nazi“, „Ossi“ (das waren nämlich eigentlich Nationalsozialisten und Ostdeutsche) und „brauner Dreck“? Wie mit „Pack“ und „Kartoffelfresser“? Hate-Speech oder nicht? Ach ja nee, das sind ja wieder alles nur Deutsche!

Um auf meinen Eingangssatz zurück zu kommen: Jetzt verstehen Sie auch, warum man mit jeglicher Gesetzgebung, die das Äußern von Meinungen, welcher Art auch immer, unter Strafe stellt, verdammt vorsichtig sein sollte. Wenn dieser Weg einmal begangen wurde, dann öffnet sich auch dem Teufel Tür und Tor!

Heute kann es meine Meinung sein, die unter Strafe gestellt wird. Morgen vielleicht deine… Wer weiß?

Vom Artikel 5 GG möchte ich inzwischen schon gar nicht mehr sprechen. Wer inzwischen noch glaubt, dass dieser im Parlament der BRD zur Anwendung kommt, oder je zur Anwendung gekommen ist, der hat vermutlich bereits sein ganzes Leben lang geschlafen! Den kann dann wahrscheinlich nur noch der Staatsschutz wecken, wenn er bei ihm mit dem Rammbock und 12 Mann, die bis an die Zähne bewaffnet sind, die Haustür einschlägt, weil dann vermutlich schon die nächste Meinung gesetzlich unter Strafe gestellt wurde!

Willkommen in Merkelgrad! Stalin lässt grüßen!

Ein deutsches Mädchen!


Während Angela Merkel es sich gut gehen lässt …
… schon nach der Wahl im Herbst werden wir ALLE in bitterer Armut leben. Und das wegen dieser 3 schrecklichen Merkel-Lügen! Watergate.tv hat die schockierende Wahrheit jetzt enthüllt. Sie werden nicht glauben, wie einfach es für Politiker ist, Ihnen das Geld aus den Taschen zu ziehen! >> HIER erfahren Sie, wie es wirklich um Ihr Geld steht!


Verheimlicht-Vertuscht-Vergessen 2017
»Wir leben in einer Kunstwelt aus Propaganda, Lüge und Desinformation«, sagt der Autor, »und dem will ich wenigstens ein wenig abhelfen.« Ein Zitat des seinerzeitigen CIA-Chefs William Casey aus dem Jahr 1981 gibt Wisnewski recht: »Unsere Propaganda funktioniert dann, wenn alles, was die amerikanische Öffentlichkeit glaubt, falsch ist.« Und das gilt natürlich nicht nur für die amerikanische Öffentlichkeit. Genau das ist das Problem, das der Enthüllungsautor seit zehn Jahren mit seinem kritischen Jahrbuch verheimlicht – vertuscht – vergessen zu beheben versucht. Und zwar mit Erfolg: Schon vor Jahren nannte ihn der Spiegel, den »Mann, der zu viel wusste«… (weiter)


Sie wollten den Krieg
Die Geschichte des Ersten Weltkrieges ist eine vorsätzliche Lüge. Nicht die Opfer, nicht der Heldenmut, nicht die schreckliche Verschwendung von Menschenleben oder das folgende Leid. Nein, all das war sehr real. Doch seit bald einem Jahrhundert wird erfolgreich vertuscht, dass Großbritannien und nicht Deutschland für den Krieg verantwortlich war. Ebenso die Gründe, warum der Krieg unnötig und vorsätzlich über das Jahr 1915 hinaus verlängert wurde. Wären diese Wahrheiten nach 1918 publik geworden, wären die Folgen für das britische Establishment vermutlich verheerend gewesen… (weiter)


Extinction
Jonathan Yeager wird im Auftrag der amerikanischen Regierung in den Kongo geschickt. Bei einem Pygmäenstamm sei ein tödliches Virus ausgebrochen. Die Verbreitung muss mit allen Mitteln verhindert werden. Doch im Dschungel erkennt Yeager, dass es um etwas ganz anderes geht: Ein kleiner Junge, der über unglaubliche Fähigkeiten und übermenschliche Intelligenz verfügt, ist das wahre Ziel der Operation. Kann es sein, dass dieses Kind die Zukunft der Menschheit bedroht?… (weiter)


Lügenpresse
Den deutschen Leitmedien laufen die Leser davon. Hohe Auflagenverluste, Anzeigeneinbrüche und massive Kritik aus der Leserschaft – das sind die Symptome einer Medienlandschaft, die völlig versagt. Journalisten sind nicht nur gekauft, sie verhalten sich ihren Lesern gegenüber auch wie Oberlehrer. Anstatt ihre Leser objektiv zu informieren, versuchen sie diese durch Fälschen, Verdrehen und Verschweigen politisch korrekt zu erziehen und zu manipulieren. Doch Journalisten haben ihren Lesern gegenüber keinen Erziehungsauftrag, sondern einen Informationsauftrag… (weiter)


Verborgene Geschichte
Die weithin für richtige gehaltene Ansicht, das Deutsche Reich trage den überwiegenden Teil der Verantwortung für den Kriegsausbruch 1914, wird zunehmend infrage gestellt.
Die beiden britischen Historiker Gerry Docherty und Jim Macgregor richten den Fokus auf einen einflussreichen Zirkel in Großbritannien, der lange vor Beginn des Ersten Weltkriegs die militärische Niederwerfung Deutschlands anstrebte: »Seit bald einem Jahrhundert wird erfolgreich vertuscht, wie alles begann und warum der Krieg unnötig und vorsätzlich über das Jahr 1915 hinaus verlängert wurde. Sorgfältig wurde die Geschichte verzerrt, um die Tatsache zu verschleiern, dass Großbritannien und nicht Deutschland für den Krieg verantwortlich war… (weiter)</

7 KOMMENTARE

  1. Anstatt ausgewählte Aussagen in Netzwerken unter Strafe zu stellen, sollten generell Lügen strafbar gemacht werden. Aber ich fürchte, dann wäre der halbe Bundestag im Gefängnis…

      • Die Frage ist vermutlich berechtigt, vielleicht ist das naiv von mir, aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass es noch ein paar ehrliche Leute im Bundestag gibt, bin da aber nicht sicher.

  2. Helden

    Die Jugend braucht zum Rebellieren
    Helden, um sie zu kopieren.
    Gar mager ist das Angebot,
    die größten Helden sind schon tot.

    Wie muss man leben hier auf Erden,
    um überhaupt zum Held zu werden?
    Ein unabdingbar Attribut
    ist überdurchschnittlicher Mut.

    Zum Beispiel Held für große Scharen
    wird man durch Sport und Rennen fahren.
    Auch Menschen, die Gewalt anwenden,
    sah man schon als Helden enden.

    Ein Held für mich ist, falls man fragt,
    ein Mensch, der seine Meinung sagt
    auch dann, wenn es verboten ist.
    Wie viele werden wohl vermisst?

    Liebes Deutsches Mädchen, der Maaskrug geht solange zum Brunnen, bis er bricht. Danke für deinen Mut.

  3. Hätten die Ossis gewusst was sie im vereinten Deutschland erwartet,
    hätten die niemals gegen die Stasi protestiert und ihr Land, ihre Heimat aufgegeben.
    Das was heute hier abgeht ist um Lichtjahre schlimmer.
    Da wünscht man sich in der tat die DDR zurück.
    Mir ist keine Diktatur bekannt, wo die Gesinnung der Menschen,
    die freie Meinungsäußerung so vergewaltigt wurde, wie sie in dieser Bundesrepublik wird.

    Selber denken:
    Im Zwifelsfall auch Schlechtes und Falsches
    – Irrtümer und Erkenntnisse –
    Das ist die Freiheit des Geistes – Die Gedanken sind frei.

    Ich habe Sehnsucht nach einem Land wo Menschen noch Menschen sein dürfen,
    ohne gegängelt, entmündigt, bevormundet zu werden,
    ihnen vorgeschrieben wird was sie zu denken haben und was nicht.
    Wer ihre Freunde sind und wen sie hassen sollen.
    Wo Menschen noch Menschen sein dürfen und das Leben in allen Fassetten genießen können,
    ohne in ständiger Angst zu leben etwas Verbotenes zu tun.
    Aus politischer Korrektheit nicht mehr sagen darf was man denkt und fühlt.
    Ich habe Sehnsucht nach einem Land, wo das Leben noch lebenswert ist.
    [Sabn-Spn]

    glG Germania.

  4. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 04. November 2009, „1 BvR 2150/08“, Randnummer 52:
    „Der Eingriff in die Meinungsfreiheit ist gerechtfertigt. § 130 Abs. 4 StGB ist eine gesetzliche Grundlage, die in verfassungsrechtlich zulässiger Weise einen Eingriff in die Meinungsfreiheit rechtfertigen kann („kann“, Anm. der Verf.).
    Zwar handelt es sich bei der Strafnorm nicht um ein allgemeines Gesetz (oh ha, Anm. der Verf.) im Sinne des Art. 5 Abs. 2 Alternaive 1 GG (1). Als Sonderrecht kann sie auch nicht auf das Recht der persönlichen Ehre gemäß Art. 5 Abs. 2 Alternative 3 GG gestützt werden(…)“

    Man möge diese Entscheidung im Gesamten sorgfältig nachlesen, denn dann stößt man auf die Randnummer „53“, dort heißt es: „§ 130 Abs. 4 ist kein allgemeines Gesetz im Sinne des Art. 5 Abs. 2 1 GG“,
    was ist es dann; danke nach Karlsruhe und damit Fragen an die Gerichte!!

  5. Gedanken kann man nicht verbieten.
    Das einzigste was mit einem Verbot bewirkt wird
    ist der Umstand,daß sich die Wahrheit nur andere Wege sucht.

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