Mit Vollgas auf den Abgrund zu – Die versteckten Kosten der Migration

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Von Anabel Schunke

Wie lange können sich Politiker wie Wolfgang Schäuble und Julia Klöckner noch dummdreist vor die Bevölkerung stellen und behaupten, die exorbitanten Ausgaben für Migranten (ohne Kriegsflüchtlinge und politische Verfolgte) hätten nichts mit dem Bürger zu tun, weil Steuergeld in der Wahrnehmung einiger Politiker offenbar nicht über Steuereinnahmen generiert wird, sondern vom Himmel fällt?

Ungefähr sechs Mal habe ich am gestrigen Tag versucht, einen Live-Diskussion mit meinen Followern auf Facebook über einen Live-Stream zu führen. Nach zwei längeren Durchläufen, bei denen meine W-Lan-Verbindung gerade eben noch so durchgehalten hat, kickte es mich danach im Minutentakt aus dem Stream. „Verbindung zu schwach“ heißt es in solchen Fällen von Facebook und damit hatte sich das erledigt. Für mich ist das nervig. Für meine Follower, die immer von einem Stream zum nächsten wechseln müssen, umso mehr. Von der schlechten Bildqualität, die eine solche W-Lan-Verbindung mit sich bringt, einmal ganz abgesehen.

„Bambusleitung“ nennt man das in Jugendsprache – und davon haben wir viele hier in Deutschland. Vor allem auf dem Land und in den kleineren Städten, aber teilweise selbst in den großen Metropolen wie Berlin, wenn man zum Beispiel in der falschen Straße wohnt.

Deutschland hinkt digital

Seit jeher hinkt Deutschland den anderen Industrienationen in Bezug auf die digitale Infrastruktur hinterher. Dabei steht Europa im internationalen Vergleich insgesamt überdurchschnittlich gut da. Finnland, Schweden, die Niederlande, Norwegen, Schweiz, Großbritannien, Luxemburg. Sie alle rangieren unter den ersten zehn Ländern weltweit, wenn es um die Netzwerkfähigkeit geht. Lediglich drei nichteuropäische Staaten haben es in die Top Ten geschafft, was Deutschland noch einmal umso schlechter dastehen lässt. Zu ihnen gehören die USA, Japan und Spitzenreiter Singapur (Stand 2015).

Die Industrie warnt seit Längerem vor den Auswirkungen auf die Wirtschaft. Zuletzt BDI-Präsident Ulrich Grillo. Mit schlechten Netzen sei „Gefahr im Verzug“ und „Unser Land ist von einer hochleistungsfähigen digitalen Infrastruktur weit entfernt.“

„Mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 11 Megabit pro Sekunde surft man in Deutschland gerade einmal halb so schnell wie in Südkorea.“, schimpft auch Vodafone-Deutschlandchef Hannes Ametsreiter. „Deutschlands digitale Zukunft wird nicht auf dem Kupferdraht entschieden, sondern mit der gigabitschnellen Glasfaser.“

„Die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur bis 2025 werden auf 100 Milliarden Euro beziffert.“, heißt es auf meedia.de hierzu. Die sollen aus Sicht des Wirtschaftsministeriums vor allem von privaten Investoren kommen. Kein Wunder. Denn von den Steuerüberschüssen der letzten Jahre wird durch die Flüchtlingskrise auf Jahrzehnte nicht viel übrig bleiben.

Schulen verlangen Klo-Geld

Ortswechsel: Eine Schule in Köln Kalk. Sieben Euro müssen Grundschüler dort ab sofort pro Halbjahr für die Nutzung der Toiletten zahlen. Geschwisterkinder noch einmal 3,50 Euro extra. Toilettengeld heißt das neue Zauberwort an immer mehr Schulen in Deutschland. Begründet wird die Gebühr in einem Brief an die Eltern mit den Worten: „Damit ihre Kinder auch weiterhin eine saubere und sichere Toilette benutzen können, muss das Toilettengeld für das 1. Schulhalbjahr 16/17 bezahlt werden.“ Diese seien an vielen Schulen nämlich mittlerweile so verdreckt, dass man sich zu diesem Schritt entschlossen hatte.

Vor allem für sozial schwache Familien eine weitere finanzielle Bürde und auch die Lehrergewerkschaft GEW kritisiert: „Eine hygienische und einwandfreie Toilette sollte eine Selbstverständlichkeit sein.“ Bei der GEW sieht man daher die zuständigen Länder in der Pflicht. Wenn der Schulträger es zulasse, dass die Hygiene in den Schulklos nicht aufrecht erhalten werden kann, dann sei dies „beschämend für ein reiches Land wie Deutschland.“

Aber genau hier liegt der Hase im Pfeffer: Nach Schätzungen des Deutschen Institut für Urbanistik belief sich der Sanierungsbedarf der öffentlichen Schulen im vergangenen Jahr bundesweit auf fast 32 Milliarden Euro. Das macht sich nicht zuletzt auch am erbärmlichen Zustand der Toiletten bemerkbar, an denen sich gut 10 Jahre nach meiner eigenen Schulzeit nicht viel geändert zu haben scheint.

Und auch sonst sind die Schulen Deutschlands vielerorts in einem desaströsen Zustand. Am Berliner Beethoven-Gymnasium beispielsweise viel im März dieses Jahres für mehrere Tage der Unterricht aus. Grund: Ein durchgerostetes Heizungsrohr, wodurch viele Räume in dem Gebäude nicht mehr beheizt werden konnten. Mittlerweile sind Eltern an vielen Schulen sogar dazu übergegangen, die notwendigen Renovierungsarbeiten selbst zu übernehmen. So ergab eine Umfrage des WDR, dass in über der Hälfte der befragten nordrhein-westfälischen Schulen Eltern schon einmal für das Streichen von Klassenräumen im Einsatz waren. Angesichts von Rekordsteuereinnahmen, die nicht zuletzt auch jene Eltern erwirtschaftet haben, eine Frechheit sondergleichen.

Kein Geld für Schüler, aber für Migranten?

Die Frage, die sich bei all dem unweigerlich stellt, ist, wie lange Bund und Länder dieses Spiel mit dem Bürger noch treiben können, während die Kosten für die Flüchtlingskrise bereits im März dieses Jahres vorsichtig auf 94 Milliarden bis 2020 beziffert wurden. Eine Prognose, die man ähnlich anderer staatlicher deutscher Großprojekte der vergangenen Jahre im Laufe der Zeit getrost nach oben korrigieren können wird, jammern bereits jetzt viele Kommunen über explodierende Kosten bzgl. der Flüchtlingsversorgung und –unterbringung.

Wie lange können sich Politiker wie Wolfgang Schäuble und Julia Klöckner noch dummdreist vor die Bevölkerung stellen und behaupten, die exorbitanten Ausgaben für die Flüchtlingskrise hätten nichts mit dem Bürger zu tun, weil Steuergeld in der Wahrnehmung einiger Politiker offenbar nicht über Steuereinnahmen generiert wird, sondern vom Himmel fällt? Vielleicht mag Schäuble Recht haben, wenn er sagt, dass noch kein Bürger durch die Flüchtlingskrise einen Cent weniger in der Tasche hätte – außer vielleicht jene, die für die Sachbeschädigung an ihren Autos durch einen Flüchtling selbst aufkommen müssen oder diejenigen, die in gutmenschlicher Manier auf Anraten von Vereinen wie ProAsyl für einen Flüchtling gebürgt haben.

Ganz sicher wird er aber auch nicht, was ihm eigentlich angesichts von Rekordsteuereinnahmen zusteht, mehr in der Tasche haben bzw. werden seine Steuerzahlungen mit Sicherheit nicht in erster Linie dafür genutzt, um ihm und seinen Kindern durch Investition in Schulen und digitale Infrastruktur eine gute Zukunft zu ermöglichen. Und nein Frau Klöckner, der Staat hat auch nicht gut gewirtschaftet, sondern der Bürger, dessen sauer verdientes Geld directement nun in die Flüchtlingsversorgung fließt und dem zum Dank dafür jetzt auch noch die Krankenkassenbeiträge erhöht werden, nachdem Gewerbesteuer und Co. vielerorts bereits angehoben wurden.

Aber das Problem greift noch viel tiefer und umfasst bei Weitem nicht nur eine temporär ungerecht erscheinende Umverteilung von Geldern, die die einen hier im Lande erwirtschaftet haben und die nun an andere fließen, die vielfach nicht einmal ein Anrecht auf Asyl haben und sich nicht selten auch noch zum Dank vollends daneben benehmen.

Fehlinvestition Zuwanderer

Vielmehr lässt sich in Anbetracht dessen, was gerade passiert, von der fundamentalsten Fehlinvestition der Nachkriegszeit sprechen. Eine Investition (klammert man mal die selbstverständliche Versorgung von Kriegsflüchtlingen und politische Verfolgten aus, die hierzulande temporären Schutz genießen) in zum Großteil völlig ungebildete, unqualifizierte Zuwanderer, die den deutschen Staat allen Prognosen zufolge auch nach Jahrzehnten noch deutlich mehr kosten, als sie ihm jemals einbringen werden.

Eine Investition in Menschen, die eine Kultur und Religion importieren, die sich kaum mit unserer verträgt, die mancherorts schon jetzt zu kulturellen Verwerfungen führt, die irgendwann, wenn sich die Verteilungskämpfe zuspitzen, womöglich in bürgerkriegsähnlichen Zustanden enden werden. Menschen, die Gewalt und Terror aus ihren Ländern zu uns bringen, weil sie ihre Gesinnung eben nicht an der deutschen Grenze abgeben und weil der deutsche Staat es ihnen ermöglicht, diese durch falsch verstandene Toleranz und zu geringe Forderungen auch über Jahrzehnte und Generationen aufrecht zu erhalten.

Auf der anderen Seite stehen die dringend benötigten Investitionen in die digitale Infrastruktur, um als Wirtschaftsstandort attraktiv zu bleiben und in die einzige Ressource, die wir hierzulande haben: Bildung.

Ja, es mag dem ein oder anderen linken Antikapitalisten als sogenanntes „First World Problem“ erscheinen, wenn ich meine „Bambusleitung“ beklage, aber um Leute wie mich geht es gar nicht vorrangig. Vielmehr geht es um Unternehmen, für die Deutschland angesichts seiner digitalen Vernetzung aus dem Mittelalter, als Wirtschaftsstandort zunehmend unattraktiv wird. Denn ich gehe nicht davon aus, dass man in Singapur oder den USA das Wort „Bambusleitung“ schon einmal gehört hat. Und wer zahlt dann am Ende die Steuern, die den ganzen Gutmenschen-Migrations-Spaß hier finanzieren? Richtig. Keiner.

Und es geht um Bildung, die angesichts von Gleichheitsdogma und fehlenden Investitionen immer mehr ins Abseits gerät. International können wir auch hier längst nicht mehr mithalten. Der hochangesehene deutsche Dipl. Ing.? Bald wird er der Vergangenheit angehören. Hauptsache, wir haben eine Abiturientenquote von 50% und prozentual gesehen noch einmal so viele Studienabbrecher. Hauptsache von diesen Abiturienten weiß nur noch ein Bruchteil, wer eigentlich Kant war und was Goethe so geschrieben hat.

Geschichte? Auch nicht mehr wichtig. Ist ja auch nur hinderlich, wenn man Menschen im Staat hat, die noch wissen, was Freiheit und westliche Werte eigentlich bedeuten und weshalb es historisch geboten wäre, diese zu verteidigen. Wenn schon auf den Abgrund zu, dann mit Vollgas. In Deutschland sind wir insofern auf dem besten Wege.

Quelle: Tichys Einblick


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1 KOMMENTAR

  1. Manchmal geht es heute beim besten Willen einfach nicht mehr anders als mit WLAN oder Mobiltelefon.
    Hierzu verweise ich jedoch ausdrücklich auf den Beitrag „Bienensterben: Quasseln oder Essen hier bei JAM zu dem Thema.

    Jemand, der hierher gefunden hat und sich bei Facebook noch immer nicht verabschiedet hat, im Gegenteil, sondern meint, dort seine „Follower-Fan-Gemeinde noch beglücken zu müssen, hat nichts aber wirklich absolut nichts verstanden. Vielleicht wäre es besser, noch etwas rumzuTwittern oder zu Linkedin bzw. zu liken und dabei noch etwas Zeit totzuschlagen und schon ist wieder ein Tag vorbei.

    Ach so, versuche doch mal, den Account bei facebook zu löschen …….

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