Steuerzahler trägt Kosten: 100.000 „Flüchtlinge“ klagen gegen BAMF-Urteile

0
209

Das großzügige Gastland verklagen, so macht man sich bestimmt Freunde: Bereits 100.000 Flüchtlinge klagen gegen die Entscheidung des BAMF nur den „subsidiären Schutz“ zu gewähren. Jetzt soll das Oberverwaltungsgericht in Schleswig entscheiden, ob die Verwaltungsrichtlinie der Behörde rechtmäßig ist oder nicht. Die Kosten der Klagen trägt der Steuerzahler. Von Anfang des Jahres 2016 bis September reichten 100.000 Flüchtlinge Klagen gegen Asylurteile des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei deutschen Gerichten ein, berichtet der „Focus“. Die Gerichte stünden einer Flut von Klagen gegenüber, die sie lähme. Am 23. November soll das Oberverwaltungsgericht in Schleswig-Holstein, nun erstmals über eine Grundsatzfrage entscheiden – nämlich über die Rechtmäßigkeit einer Verwaltungsrichtlinie des BAMF, die die Erteilung des sogenannten subsidiären Schutzes vorsieht. Weiter auf Epoch Times

Derzeit klagen 100.000 „Flüchtlinge“, pro Fall liegt die Prozesskostenhilfe bei 700 Euro, das macht für den Steuerzahler eine Rechnung von 70 Millionen Euro. Schon verrückt, da kommt man in ein völlig fremdes Land, genießt das weltweit vermutlich recht seltene Privileg, als nicht eingeladener Fremder ein warmes Dach über den Kopf zu bekommen und nicht Hungern zu müssen und hat nichts Besseres zu tun, als das  Staatswesen zu verklagen.  Dass überhaupt die Möglichkeit besteht, ist Irrsinn in seiner schlimmsten Form. Das Klagen zahlt der Steuerzahler dann auch noch zusätzlich zu den 90 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre.

Quelle: https://politikstube.com


Peter H. Nicoll: Englands Krieg gegen Deutschland
Ursachen, Methoden und Folgen des Zweiten Weltkrieges
Wenige Bücher über die Ursachen, Methoden und Folgen des Zweiten Weltkrieges sind so zeitlos, gründlich belegt und der historischen Wahrheit so nahe wie das des schottischen Historikers. Obwohl er zwei Söhne als Flieger gegen Deutschland verlor, hat sein fanatischer Gerechtigkeitssinn erkannt, wer zu diesem ›unnötigen Krieg‹ getrieben hat und deswegen die Hauptschuld für die tragische Entwicklung trägt: verblendete Politiker in England, die, unterstützt von US-Präsident Roosevelt, Polen die Blankovollmacht vom März 1939 lieferten und alle Friedensbemühungen der deutschen Regierung ablehnten … (weiter)


Beuteland
Wie lange soll Deutschland noch zahlen? Zum ersten Mal wird in diesem Buch umfassend und in allen Einzelheiten erzählt und belegt, welch immense Werte im Verlauf von 7 Jahrzehnten an Sachvermögen, geistigem Eigentum und finanziellen Tributen aus Deutschland herausgezogen wurden: Wie das Land nach der Niederlage 1945 von den Siegermächten regelrecht ausgeplündert wurde und warum das Ausmaß der Reparationen bis heute krass unterschätzt wird. Was hinter dem Projekt der europäischen Integration steckt und wie dem Steuerzahler die Rolle des EU-Zahlmeisters aufgezwungen wurde. Wie der Euro zum Enteignungsprogramm verkam und warum die Rechnung für die Katastrophenwährung immer noch nach oben offen ist … (weiter)


Der große Wendig, Richtigstellungen zur Zeitgeschichte. Bd.1
Der erste Band beinhaltet mehr als 200 einzelne geschichtliche Richtigstellungen für die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts. Er behandelt die Zeit vom Deutschen Kaiserreich bis zur Mitte des Zweiten Weltkrieges und dessen verschiedene Kriegsschauplätze sowie den See- und Bombenkrieg … (weiter)


Katadyn Wasserfilter Pocket
Sauberes Trinkwasser gehört zu den wichtigsten Aspekten der Vorsorge. Der Katadyn Pocket ist der Klassiker unter den Wasserfiltern. Er ist robust und seit Jahrzehnten im Einsatz. Mit ihm können Sie aus Regenwasser oder aus Wasser aus Flüssen, Bächen oder Seen Trinkwasser gewinnen … (weiter)


JPX Jet Protector
Pfefferspraypistole zur effektiven Abwehr von Gefahrensituationen. Sie ist ideal für den Selbstschutz auf eine Entfernung von circa fünf Metern. Die JPX hat sich bei Elite-Einheiten im Einsatz bestens bewährt … (weiter)

Hinterlassen Sie einen Kommentar