Systemänderung? Geht im hiesigen Parteiensystem nicht

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Die Regierungsbank im Bundestag. © Bundestag / Achim Melde

Von Marco Maier

Würden Wahlen etwas verändern, wären sie längst schon verboten. Der Selbstschutzmechanismus des bestehenden Systems verhindert nämlich echte Reformbewegungen.

So manch einer fühlt sich als Rebell, wenn er auf dem Wahlzettel für eine Partei wie die AfD oder die Linke stimmt und dann glaubt, den Blockparteien zu schaden. Klar, im politischen Wettkampf um Macht und Posten freut sich keine Fraktion über Verluste, doch im stetigen Auf und Ab fällt ohnehin für jede Gruppe was ab. Es ist gehüpft wie gesprungen, wer zwischenzeitlich mal die Oberhand hat. Die Ergebnisse bleiben ja schlussendlich mehr oder weniger gleich.

Auch wenn sich Parteien wie die AfD oder die Linke systemkritisch geben – eine wirkliche Systemänderung darf man von diesen nicht erwarten. Wie auch? Jeder Versuch, in der Programmatik oder in politischen Diskussionen solche Positionen unterzubringen hat die Beobachtung durch den „Verfassungsschutz“ zur Folge – und gegebenenfalls auch ein Parteienverbot. Es kann ja nicht sein, dass man tatsächlich etwas grundlegend verändern will.

Unter dem Deckmantel einer sogenannten „wehrhaften Demokratie“ regiert jedoch ein oligarchisches Parteienkartell, welches wirkliche demokratische Veränderungen und Reformen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern versucht. Die Mischpoke aus Politikern, Konzernbossen, Finanzoligarchen und Medienmachern haben das Ganze fest in der Hand – und die Bürger glauben mehrheitlich immer noch, dass es sich hierbei um ein demokratisches System handeln würde.

Wirklich tiefgreifende politische Veränderungen darf man von den politischen Parteien in Deutschland (und den anderen europäischen Ländern) faktisch nicht erwarten. Wenn, dann gibt es höchstens Minireförmchen und keine grundlegende Revolution. Zumindest so lange, bis es dann tatsächlich kracht, weil nichts mehr funktioniert – anstatt Änderungen durchzuführen, bevor es eigentlich schon zu spät ist.

Quelle: contra-magazin.com


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4 KOMMENTARE

    • Der „Islamische Staat“ (IS) hat einen neuen Oberbefehlshaber. Für die USA ist Gulmurat Chalimow ein alter Bekannter: Der ehemalige Oberst einer Spezialeinheit aus Tadschikistan wurde von den US-Amerikanern ausgebildet. Diese setzten nun ein Kopfgeld von drei Millionen US-Dollar auf ihn aus.

      „Es gibt Informationen aus dem ‚Islamischen Staat‘, wonach der Tadschike Gulmurat Chalimow zum neuen Oberbefehlshaber ernannt wurde, nachdem der frühere Kommandeur Abu Omar el-Schischani getötet worden war“, so eine, wie es heißt, gut informierte Quelle aus der irakischen Provinz Ninewah gegenüber dem Nachrichtenportal Iraqi Al Sumaria.

      • Direktor israelischer Denkfabrik fordert: Existenz der Terrormiliz IS erlauben – „IS ist dem Westen dienlich“
        Epoch Times5. September 2016 Aktualisiert: 5. September 2016 11:13
        Der Leiter eines israelischen Think-Tanks meint, die Existenz der Terrorgruppe Islamischer Staat sei Israel und dem Westen dienlich. Die Terroristen würden gegen die „bösen Jungs“ aus dem Iran, der Hisbollah, Syrien und Russland kämpfen. Die Dschihadisten-Miliz sollte deshalb weiter existieren.

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