Terror: Merkel hat keinen Plan

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Von Eric Bonse

Jaja, wir schaffen das. Schon im vergangenen Herbst war dies eine rhetorische Figur der Kanzlerin, die ihre Planlosigkeit in der Flüchtlingspolitik verdecken sollte. Nun soll er auch für den Terror gelten.

Doch an dem Neun-Punkte-Plan, den Merkel auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz präsentierte, ist nichts neu. Allenfalls die Früherkennung von Radikalen klingt innovativ, sie bleibt aber vage.

Was vor allem fehlt, ist die europäische Dimension. Der Täter von Ansbach ist über Bulgarien eingereist und hatte offenbar Hintermänner. Merkel fordert eine Vernetzung der Daten – wann kommt sie endlich?

Und was ist mit all den Terroristen, die Deutschland als Transitland oder sicheren Hafen nutzen, um in Belgien oder Frankreich zuzuschlagen? Sie kommen bei Merkel nicht vor.

Genauso wenig äußert sie sich zum Transitland Türkei, das vielen Islamisten aus Tor zum IS dient. Dabei führt Erdogans “Säuberung” offenbar dazu, dass die türkische Armee noch weniger gegen den IS unternimmt.

Fazit: Merkel hat keinen Plan – und sie will offenbar auch keinen entwickeln. Ihr geht es offenbar vor allem darum, ihre auf EU-Ebene längst gescheiterte Flüchtlingspolitik zu rechtfertigen.

Quelle: Neo-Presse


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