Verfassungsschutz erklärt Identitäre Bewegung zum Staatsfeind

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Bildrechte: Identitäre Bewegung Österreich

Von Joachim Sondern

Offensichtlich scheint der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ein persönliches Problem mit Patrioten zu haben, welche eigenständig denken können, denn er hat nunmehr die „Hetzjagd“, oh Pardon, natürlich die bundesweite Beobachtung der Identitären Bewegung offiziell bekanntgegeben. Laut Maaßen gebe es innerhalb der Identitären Bewegung „Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. Getreu alter Methode wird jetzt jeder zum Feind der trügerisch freiheitlichen demokratischen Grundordnung deklariert, der nicht ins staatliche Bild passt.

Infolgedessen äußerte Maaßen des weiteren: „So werden Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise diffamiert“. Hier wird ersichtlich, dass der Verfassungsschutz geradezu krampfhaft versucht, der Identitären Bewegung radikale, extremistische Handlungen anzulasten. Erneut verdrehen Staatsbehörden demnach Tatsachen, denn sowohl die Kunstblutaktion im Auditorium der Uni Wien, als auch die gespielte ISIS-Enthauptung: Alles entspricht einer metapherartigen, künstlerischen Interpretation, wie es sehr bald aussieht, wenn Bürger weiterhin ihre Augen davor verschließen.

Dass mahnende Kunst stets leichte Übertreibungen als sanftes Provokationswerkzeug einsetzt, damit Menschen aufwachen, sollte hinlänglich bekannt sein. Wenn linksextremistische Gruppen solche Stilumbrüche einsetzen, erhalten sie oftmals Lob.   Warum misst der Verfassungsschutz hier mit zweierlei Maß bzw. „Maaß“? Hat man hinsichtlich vergangener Tage nichts lernen wollen? Wer Andersdenkende ausgrenzt, diskriminiert sowie diffamiert, sät bewusst Unfrieden, mitunter gar Hass. Dabei hätten Verfassungshüter gemäß ihrer Berufsrichtlinien eigentlich die Aufgabe, die „Verfassung“ neutral zu schützen, statt sie von innen heraus auseinanderzunehmen, einzig zum Wohle machthungriger Marionetten.

Besonders prekär wirkt folgende Aussage von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen: „Die Propaganda soll die Leute emotional ansprechen. Junge Leute sind da in besonderer Weise anfällig. Das ist gefährlich.“ Na, Herr Maaßen, gewisse staatliche, jahrhundertealte Vorgehensweisen freien Bürgern anzulasten, entspricht aber mitnichten einer fairen, demokratischen Haltung. Mittels Medien, Schuldgeldsystem, Bankenmonopol und gesteuerter Industrie werden Menschen doch vom Grundschulalter ab emotional manipuliert. Staatspropaganda verursachte kontinuierlich Kriege. Demnach dürften „Extremisten“ wohl eher im Bundestag sitzen?

Identitäre setzen friedliche Proteste um, suchen inhaltliche, intellektuelle Auseinandersetzungen, fernab dem alten Klischee des bösen, primitiven Neonazis, denn exakt das sind Identitäre keinesfalls, demzufolge diverse Beobachtungen seitens verschiedener Verfassungsschutzorgane vollkommen haltlos erscheinen. Verfassungsschützer denken seit Jahren, sie können „Henker“ spielen, was sogar manch anständigen Polizisten verärgert. Staatliche Willkür dieser Art nennen aufmerksame Bürger vollkommen berechtigt: Faschismus!

Quelle: buergerstimme.com


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