Michael Winkler: Heute ganz in eigener Sache

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Sie wollen doch sicher einen Bericht aus dem Gerichtssaal?

Wenn Sie ein Gerichtsgebäude betreten, werden sie mit Metalldetektoren durchsucht, Ihr Gepäck (Aktentasche) wird geröntgt. Diesmal wurden wir alle vor dem Betreten des Gerichtssaals erneut mit Metalldetektoren untersucht und alle Handys wurde für die Dauer der Verhandlung eingezogen. Laut Auskunft der Beamten auf Wunsch der Richterin. Ist ja auch verständlich, wer wie ich gewaltfrei seine Meinung äußert, muß ja gefährlich sein, der hat bestimmt eine Maschinenpistole im Strumpf versteckt.

Der Gerichtssaal war klein, deshalb waren praktisch alle Zuschauerplätze besetzt. Bis auf die Dame von der Main-Post, deren Lebensgeschichte so verdächtig jener des jungen Josef Goebbels gleicht – zwei erfolglose Buchveröffentlichungen, zwei erfolglose Theaterstücke – dürften alle auf meiner Seite gewesen sein. Der Staatsanwalt wurde als Gruppenleiter vorgestellt, offenbar benötigt dieses Verfahren einen Altgedienten, da sich ein unerfahrener Mann verplappern könnte. Andererseits zeigt die Tatsache, daß ein solches Verfahren überhaupt durchgezogen wird, daß die Staatsanwaltschaften entgegen der üblichen Behauptungen überbesetzt und unterbeschäftigt sind.

Bei der Verhandlung ging es um drei sogenannte „Verbrechen“: Ich habe vorgeschlagen, daß Repressalien gegen Moslems vorgenommen werden, wenn diese Attentate verüben. Ich habe mich dabei an das gehalten, was früher Völkerrecht gewesen ist: Für ein Opfer zehn Geiseln erschießen. Das wurde als „menschenverachtend“ bezeichnet, als „Hetze gegen eine religiöse Minderheit“. Daraus, daß ich bei Babi Yar seriöse Historiker angeführt habe, deren Forschungsergebnisse vom Mainstream abweichen, wurde „Leugnen des Holocausts“ gebastelt, und natürlich „Volksverhetzung“.

Besonders übel wurde vermerkt, daß ich die Kontaktdaten des Herrn Marc Michalsky veröffentlicht habe. Im Rahmen des allgemeinen Denunziantenschutzes wurde das als „Aufforderung zu Straftaten“ und „Verstoß gegen das Datenschutzgesetz“ geahndet. Der Staatsanwalt hat deshalb 20 Monate Haft veranschlagt, die zu elf Monaten zusammengezogen worden sind. Haft wegen schlechter Sozialprognose, ich solle unbedingt einen Denkzettel erhalten. Die Richterin hat dies in 600 Tagessätze umgewertet, die zu 300 zusammengezogen wurden. Da ich jederzeit Hartz IV beantragen könne, wurde dies zugrunde gelegt, also ein Tagessatz zu zehn Euro.

Oh ja, wir leben in einer recht interessanten Zeit, in der für Taten, die keinerlei bezifferbaren Schaden hinterlassen haben, die schweren Geschütze der Justiz aufgefahren werden, während andere Verfahren, in denen es um Schäden im Bereich von hunderttausend und mehr Euro geht, bereitwillig eingestellt werden. Vergewaltigung und schwere Körperverletzung werden hinuntergespielt, wenn die Täter jener „religiösen Minderheit“ angehören, gegen die ich angeblich gehetzt haben soll.

In einem Punkt wurde der Staatsanwalt deutlich: Er will mich vom Netz haben. Nicht wegen dieser Bagatellen, die er als Anklage vorgetragen hat, sondern weil ich vielfältig über den totalen Merkelstaat herziehe. Ich soll mundtot gemacht werden, weil die Obrigkeit immer mehr in Panik gerät. Die Politik ist zu blöd, um angemessen zu kontern oder auch nur zu diskutieren, deshalb sind juristische Taschenspielertricks nötig.

Was passiert, wenn ich schreibe, die Erde ist flach? Ich bekomme eine Anzeige wegen Volksverhetzung, da ich wissenschaftliche Offenkundigkeiten verleugne. Was ist, wenn ich später schreibe, die Erde sei rund? Ich bekomme eine Anzeige wegen Volksverhetzung, weil ich die religiösen Gefühle diverser Minderheiten verletzt habe. Ja, so ist das nun mal im Merkeldeutschland der Gegenwart.

Ich kann den Staatsanwalt und die Richterin durchaus verstehen. Sie sind Merkels willige Helfer, die womöglich selbst nicht einmal wissen, wofür sie eingespannt werden. Wenn das Regime stürzt, hängen diese Helfer mit Haut und Haaren drinnen, sie haften mit ihrem Kopf dafür. Sie sollten öfter alliierte Nachkriegspropaganda anschauen, die bereitwillig auf allen Fernsehkanälen angeboten wird, und darauf achten, was mit Hitlers willigen Helfern geschehen ist.

An dieser Stelle möchte ich allen Unterstützern danken, die mir in Person, per Mails, per Anruf oder in Gedanken zur Seite gestanden sind. Es tut gut, nicht allein zu sein. Das stört den Staat besonders, denn dessen Vertreter sind letztlich allein. Und ganz allein werden sie vor den höchsten Richter treten, ohne Parteifreunde, ohne bezahlte Helfershelfer. Dann bleibt ihnen nur noch die Leere, die sie in sich selbst erzeugt haben.

Quelle: Michael Winkler


Vorsicht Bürgerkrieg!
In welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands erwartet die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen? Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker – das explosive Potenzial ist gewaltig. Es gärt im Volk, die Wut wächst und die Spannungen nehmen zu. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden… (weiter)


Europa grenzenlos
In Italien und Griechenland, wo die meisten der Neuankömmlinge unseren Kontinent betreten, werden diese zumeist ohne Rücksicht auf EU-Recht durchgewunken. Doch wer sind die Zuwanderer, die täglich zu Tausenden an den Küsten Europas anlanden? Flüchtlingsfamilien aus Syrien und anderen Krisengebieten wie dem Irak, die in seeuntauglichen Booten Krieg und Gewalt entfliehen wollen, wie die Mainstream-Medien nur zu gerne berichten? Oder Wirtschaftsflüchtlinge, die ein besseres Auskommen suchen? Kann die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, die im Mittelmeer patrouilliert und dabei von Marineeinheiten aus EU-Staaten unterstützt wird, die Außengrenzen noch sichern? Oder ist FRONTEX von der Politik dazu verdammt worden, Beihilfe zur Schlepperei leisten zu müssen?… (weiter)


Der islamische Faschismus
Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoides Gedankengut allerdings reicht viel weiter zurück, es ist bereits im Ur-Islam angelegt. Die Grundzüge des Faschismus scheinen überall durch; in der Organisationsstruktur ebenso wie in der Religion, die stets über dem Menschen steht. Der Islamismus wird entlarvt… (weiter)


Die Souveränität Deutschlands
Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen… (weiter)


Wenn das die Deutschen wüssten
Wussten Sie, dass Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass nicht Ihre deutsche Staatsangehörigkeit bestätigt und fast alle Deutschen in ihrem eigenen Land staatenlos sind? Nein? Wussten Sie zudem, dass Gerichtsvollzieher in der BRD seit 2012 keine Beamten mehr sind oder dass die BRD selbst gar kein Staat ist – und auch nie war -, sondern eine von den Alliierten installierte Verwaltung, die großteils innerhalb einer „Firmenstruktur“ operiert? War Ihnen bewusst, dass die Sklaverei in Wirklichkeit nie abgeschafft wurde? Wenn nicht, dann wird es Zeit für Sie aufzuwachen… (weiter)

4 KOMMENTARE

  1. Eine Richterin,die keine ist und ein STAATSANWALT der wegen AMTSANMAßUNG bestraft werden müßte
    wollen jemand verurteilen, was sie nach dem BESATZUNGSRECHT gar nicht dazu berechtigt sind.
    Sie sollten diese Personen klarmachen sich in Lesen zu üben.

  2. Dass der Staatsanwalt so deutlich sein Vorhaben formuliert, den Autor vom Netz zu bekommen, ist nach meinem Dafürhalten ein riesiger Skandal. Dass weder Staatsanwalt noch Richterin wissen, wofür sie eingespannt werden, kann ich kaum glauben. Aber wie auch immer, ich hoffe und wünsche mir, dass diesen und anderen willfährigen Merkelgläubigen, am Tag der Abrechnung ihre gesammelten „Pseudourteile“ mit Pauken und Trompeten um die Ohren fliegen. Hoffentlich haben sie sich die Anweisung für ihr Vorgehen schriftlich geben lassen. Wenn nicht, werden sie mit Sicherheit alleine im Regen stehen.

  3. Hallo Herr Winkler!
    Verwaltungsgerichtsordnung
    § 42[Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, Klagebefugnis]
    (1) Durch Klage kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlaß eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts (Verpflichtungsklage) begehrt werden.
    (2) Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, ist die Klage nur zulässig, wenn der Kläger geltend macht, durch den Verwaltungsakt oder seine Ablehnung oder Unterlassung in seinen Rechten verletzt zu sein.
    Begründung der Anfechtungsklage
    BVerfGE 1 BvR 1770/91 vom 05.03.1992:

    Das Recht des Bürgers, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht des staatlichen Sanktionen zu kritisieren, gehört zum Kernbereich des Grundrechts auf Meinungsfreiheitsäußerung, vgl. BVerfGE 23, 191, 202; 42, 163, 170 f.. Es wird deshalb mit der grundlegenden Bedeutung der Meinungsfreiheit als Voraussetzung eines fairen und offenen politischen Presse (vgl. BVerfGE 41, 163, 170) unvereinbar, die Zulässigkeit einer kritischen Äußerung im Wesentlichen danach zu beurteilen, ob die kritisierte Maßnahme der öffentlichen Gewalt rechtmäßig oder rechtswidrig war. Andernfalls wäre das von Art. 5 (1)1 GG gewährleistete Recht, die geltenden Gesetze einer moralischen oder politischen Kritik zu unterziehen und auf deren Änderungen hinzuwirken, nicht mehr ausreichend gesichert!

    Beweis:
    CDMC (2005) 007 DEFAMATION Strassburg
    15.03.2006 Verfasser: Sekretariat des Europarates, Auszüge aus dem Bericht …..

    „Nach Ansicht des Berichtes des Europarats müssen Politiker, Beamte und insbesondere Richter eine wesentliche höhere Kritikschwelle ertragen, wenn sie und ihre Maßnahme kritisiert werden“.

  4. Genauso »schlimm« dürfte es vermutlich sein, wenn man das damalige Verhalten der anderen Staaten, auch der Westmächte, speziell von den Engländer, gegen die Juden erwähnt. Aber die durften es vermutlich… Speziell die Ukrainer sollen besonders schlimm gewesen sein, auch die Polen. In der Sowjetunion soll es auch mindestens 3 Milionen jüdische Opfer gegeben haben – selbst die, die früher auch Täter waren. Aus dem sowjetisch besetzten Teil von Rumänien gab es auch Abtransporte, die nie wieder gesehen wurden. Ebenso wie die Engländer schossen auch die Russen auf Flüchtlingsschiffe mit Juden. Auch den Zionistenführer Chaim Weizmann interessierte das Schicksal der deutschen Juden nicht. Nach seinen Worten wollte er eher den Untergang der deutschen Juden sehen, als den Untergang des Landes Israel für die Juden.
    Quelle: Der jüdische Schriftsteller Burg, Josef G.: Schuld und Schicksal, Damm, München 1962

    Man sieht also, das es auch bei toten Juden Unterschiede gemacht werden. Juristisch verwertbar sind vermutlich nur die, die tatsächlich oder theoretisch von Deutschen getötet werden konnten, oder die die man für Wiedergutmachungsansprüche verwerten konnte. Wahrscheinlich zahlen die Deutschen für die von anderen Staaten, oder Staatsangehörigen, getöteten Juden mit.

    Von dem Verhalten der Israelis damals bei der Vertreibung der Palästina-Araber kann man da auch einiges lesen. Aber wenn die Juden Pogrome oder Massaker oder Morde begehen, ist das natürlich in Ordnung. Der Begriff »Herrenrasse« ist natürlich nicht falsch, nur auf die Deutschen traf er nicht zu…

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