Michael Winkler: In der Politik angekommen

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Die Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wegen des Ausdrucks „Denkmal der Schande“ für den Berliner Stelenzoo wurden eingestellt. Die Äußerung sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Offenbar hat dies SPD-Kandidat Martin Schulz nicht mitbekommen, denn er hat diese Formulierung bei seiner Vilshofener Aschermittwochs-Rede kritisiert. Ich frage mich, welche Formulierung Martin Schulz gewählt hätte? Denkmal des Triumphs?

Überhaupt, die Aschermittwochs-Reden… Nach den lauen Faschingsreden wurde endlich mal über Politiker hergezogen. Nicht gerade gekonnt, schon gar nicht humoristisch, aber wenigstens ehrlich. Also das, was Seehofer, Schulz, Aiwanger, Roth und … äh, einer von den Linken über die jeweils Anderen gesagt haben, haben sie alle ehrlich gemeint. Dabei wären alle Schimpfworte überflüssig, es hätte vollkommen gereicht, sich gegenseitig als Demokraten zu bezeichnen. Das ist mittlerweile Schande genug.

Das Urteil der Opposition über die Rede Donald Trumps vor dem Kongreß war schnell gefällt: „51 Lügen in 61 Minuten.“ Wobei die 61 Minuten gemessen wurden und folglich eine korrekte Aussage sind. Die andere Zahl zeigt, daß Trump in der Politik angekommen ist. Bei dieser Zählung wurde die strengste Form benutzt, also die Brille der Opposition. Jede Aussage, die irgendwie geschönt, oberflächlich oder zweideutig gewesen ist, wurde zur Lüge erklärt.

Wenn man mit derselben Brille eine deutsche Nachrichtensendung verfolgt, käme man bei der Tagesschau vermutlich auf zwölf bis zwanzig Lügen in 15 Minuten. Bei einer Rede eines beliebigen Politikers käme man auf ein ähnliches Verhältnis. Seehofer hat dafür heute einen treffenden Satz gesagt: „Eine Aussage ist nicht allein deshalb falsch, weil Martin Schulz sie getätigt hat.“ Aber das besagt nicht, daß Schulz richtige Dinge sagt. Wobei, der Name ist nach Belieben austauschbar, die Wahrheit der Aussage bleibt erhalten.

Quelle: Michael Winkler


Während Angela Merkel es sich gut gehen lässt …
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Vorsicht Bürgerkrieg!
In welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands erwartet die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen? Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker – das explosive Potenzial ist gewaltig. Es gärt im Volk, die Wut wächst und die Spannungen nehmen zu. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden… (weiter)


Europa grenzenlos
In Italien und Griechenland, wo die meisten der Neuankömmlinge unseren Kontinent betreten, werden diese zumeist ohne Rücksicht auf EU-Recht durchgewunken. Doch wer sind die Zuwanderer, die täglich zu Tausenden an den Küsten Europas anlanden? Flüchtlingsfamilien aus Syrien und anderen Krisengebieten wie dem Irak, die in seeuntauglichen Booten Krieg und Gewalt entfliehen wollen, wie die Mainstream-Medien nur zu gerne berichten? Oder Wirtschaftsflüchtlinge, die ein besseres Auskommen suchen? Kann die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, die im Mittelmeer patrouilliert und dabei von Marineeinheiten aus EU-Staaten unterstützt wird, die Außengrenzen noch sichern? Oder ist FRONTEX von der Politik dazu verdammt worden, Beihilfe zur Schlepperei leisten zu müssen?… (weiter)


Der islamische Faschismus
Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoides Gedankengut allerdings reicht viel weiter zurück, es ist bereits im Ur-Islam angelegt. Die Grundzüge des Faschismus scheinen überall durch; in der Organisationsstruktur ebenso wie in der Religion, die stets über dem Menschen steht. Der Islamismus wird entlarvt… (weiter)


Die Souveränität Deutschlands
Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen… (weiter)


Wenn das die Deutschen wüssten
Wussten Sie, dass Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass nicht Ihre deutsche Staatsangehörigkeit bestätigt und fast alle Deutschen in ihrem eigenen Land staatenlos sind? Nein? Wussten Sie zudem, dass Gerichtsvollzieher in der BRD seit 2012 keine Beamten mehr sind oder dass die BRD selbst gar kein Staat ist – und auch nie war -, sondern eine von den Alliierten installierte Verwaltung, die großteils innerhalb einer „Firmenstruktur“ operiert? War Ihnen bewusst, dass die Sklaverei in Wirklichkeit nie abgeschafft wurde? Wenn nicht, dann wird es Zeit für Sie aufzuwachen… (weiter)

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