Michael Winkler: Nichts Neues und kaum Gutes

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Martin Schulz kämpft tatsächlich um Themen. „Gerechtigkeit“ will er praktizieren, was für ihn heißt, daß die Steuereinnahmen erhöht werden, indem „Schlupflöcher“ gestopft werden. Das kennen wir schon seit Jahrzehnten, versprochen haben das viele, gehalten hat es keiner. Bildung solle von der Kita bis zur Uni gebührenfrei werden, findet Schulz. Aber was bitte, ist Bildung? Ideologische Indoktrinierung? Politische „Erziehung“? Abiturienten, die nicht hochschulreif sind, Studienabgänger, die am Arbeitsplatz nachqualifiziert werden – so sieht sie derzeit aus, unsere Bildung.

Und natürlich hat Schulz etwas gegen Ideen und Meinungen aus dem Volk. Das sei Rechtspopulismus, glaubt er, die AfD sei „eine Schande für Deutschland“. Gegen Trump ist er natürlich auch (die Politik des US-Präsidenten bezeichnet er als „Tabubruch, der unerträglich ist“). Alles in allem hat er nichts vorgetragen, was mein Fernseher nicht schon seit Monaten sagt. Ich hätte hier gerne den Satz vom Neuen und Guten gebracht, doch leider ist bei Schulz nichts Neues zu finden – und kaum Gutes.

Im Jemen wird weiterhin gemordet. Die US-Luftwaffe fliegt unter Trump weiterhin Angriffe, und Saudi-Arabien läßt sich ohnehin nicht bremsen. So ein „Bürgerkrieg“ eignet sich nun mal hervorragend, ein bißchen mitzuspielen. Natürlich haben die USA „Al-Qaida-Kämpfer“ umgebracht und die Saudis unterstützen die „Regierung“. Im Prinzip genau das Gegenteil dessen, was in Syrien passiert, wo die USA Al-Qaida und „gemäßigte“ Rebellen gegen die Regierung unterstützen. Frieden sieht anders aus, diese Weltregion darf nicht zur Ruhe kommen, denn könnte es ja passieren, daß die Araber auf den Gedanken kämen, daß der eigentliche Feind Israel heißt.

Donald Trump lernt derzeit die Judstiz kennen, jene Richter, die anderer Meinung sind. Während sich die Judstiz in Merkeldeutschland dadurch auszeichnet, daß sie der Regierung im vorauseilenden Gehorsam dient, probt sie in Amerika den Widerstand: Ein Gericht in New York hat einen Teil seines Einreisestopps für viele Muslime eingefroren. Jetzt soll erst einmal geklärt werden, ob Trumps Entscheidung verfassungskonform ist. Wer im Besitz eines gültigen Visums, einer Green Card oder einer sonstigen offiziellen Berechtigung ist, darf nun wieder in die USA einreisen. Und ja, Merkel hat sich geäußert. Sie ist gegen die pauschale Verurteilung einer Menschengruppe wegen ihrer Rasse, ihre Religion oder ihrer politischen Ansichten. Davon ausgenommen sind nur Rechtspopulisten in Deutschland und Europa.

„Staatliche Willkür ist das Wasser auf den Mühlen aller Extremisten“, kritisiert der Zentralrat der Muslime in Deutschland das von Donald Trump verhängte Einreiseverbot für zahlreiche Muselmanen.

„Demokratie, Freiheit und Menschenrechte sind die stärksten Waffen gegen den Terror. Wohingegen staatliche Willkür, Intoleranz und Rassismus Wasser auf den Mühlen aller Extremisten ist. Insbesondere der IS gräbt jetzt auf neuen vergifteten Nährboden, indem er sich scheinbar bestätigt sieht, daß sich die USA im Krieg gegen den Islam befindet.“

Recht hat er, dieser Ayman Mayzek. Jetzt müßte er bloß noch dafür sorgen, daß in islamischen Staaten Demokratie, Freiheit und Menschenrechte einziehen. Davon steht nämlich nichts im Koran, folglich fände er dort bestimmt ein weites Feld für solche Anregungen vor. Er könnte praktischer Weise mit jenen Ländern anfangen, denen Trump Einreiseverbot erteilt hat. Staatliche Willkür, Intoleranz und Rassismus gibt es dort genug. Und wenn ihm das zu weit weg ist: das gibt es auch in Merkeldeutschland. Sogar bei den Mohammedanern, die er angeblich vertritt.

Quelle: Michael Winkler


Vorsicht Bürgerkrieg!
In welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands erwartet die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen? Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker – das explosive Potenzial ist gewaltig. Es gärt im Volk, die Wut wächst und die Spannungen nehmen zu. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden… (weiter)


Europa grenzenlos
In Italien und Griechenland, wo die meisten der Neuankömmlinge unseren Kontinent betreten, werden diese zumeist ohne Rücksicht auf EU-Recht durchgewunken. Doch wer sind die Zuwanderer, die täglich zu Tausenden an den Küsten Europas anlanden? Flüchtlingsfamilien aus Syrien und anderen Krisengebieten wie dem Irak, die in seeuntauglichen Booten Krieg und Gewalt entfliehen wollen, wie die Mainstream-Medien nur zu gerne berichten? Oder Wirtschaftsflüchtlinge, die ein besseres Auskommen suchen? Kann die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, die im Mittelmeer patrouilliert und dabei von Marineeinheiten aus EU-Staaten unterstützt wird, die Außengrenzen noch sichern? Oder ist FRONTEX von der Politik dazu verdammt worden, Beihilfe zur Schlepperei leisten zu müssen?… (weiter)


Der islamische Faschismus
Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoides Gedankengut allerdings reicht viel weiter zurück, es ist bereits im Ur-Islam angelegt. Die Grundzüge des Faschismus scheinen überall durch; in der Organisationsstruktur ebenso wie in der Religion, die stets über dem Menschen steht. Der Islamismus wird entlarvt… (weiter)


Die Souveränität Deutschlands
Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen… (weiter)


Wenn das die Deutschen wüssten
Wussten Sie, dass Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass nicht Ihre deutsche Staatsangehörigkeit bestätigt und fast alle Deutschen in ihrem eigenen Land staatenlos sind? Nein? Wussten Sie zudem, dass Gerichtsvollzieher in der BRD seit 2012 keine Beamten mehr sind oder dass die BRD selbst gar kein Staat ist – und auch nie war -, sondern eine von den Alliierten installierte Verwaltung, die großteils innerhalb einer „Firmenstruktur“ operiert? War Ihnen bewusst, dass die Sklaverei in Wirklichkeit nie abgeschafft wurde? Wenn nicht, dann wird es Zeit für Sie aufzuwachen… (weiter)

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