Michael Winkler: SPD-Wahlsieg, trotz Gabriel

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Trulla, Trulla, Trulla-La,
Trulla, Trulla, Trulla-La,
Merkel wurde abgestraft!
Trulla, Trulla-La!

Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern sind gelaufen und das wichtigste Ergebnis steht fest: Die Merkel-CDU ist drittrangig! Und das auch noch dort, wo Ursache dieses Abstiegs ihren Wahlkreis hat. Ob die Grüninnen draußen bleiben müssen, ist in diesem Augenblick noch offen, es würde das Ergebnis erfreulich abrunden. CDU-Spitzenkandidat Caffier sieht zwar so aus, als könne er einen besonders bösen Wolf spielen, im Vorfeld hat es jedoch nicht einmal gelangt, ein paar Burka-Geißlein zu verschrecken.

Merkels blödsinniges „Wir schaffen das!“ ist genau ein Jahr vor diesen Wahlen gefallen. Und ja, sie hat es geschafft, die CDU so zu verkleinern, daß es in Mecklenburg-Vorpommern keine große Koalition mehr geben wird – denn dazu müßten die beiden stärksten Parteien koalieren, und da gehört die CDU nicht mehr dazu. Der SPD ist es trotz Gabriel gelungen, den Wahlsieg einzufahren und wird weiterhin die Regierung führen. Und, wie üblich, wenn in Deutschland etwas passiert, ist die bunte Kanzlerin weit weg – diesmal auf dem G20-Gipfel in China.

Die geschrumpfte Bedeutung der angeblich mächtigsten Frau der Welt hat man bei dem Empfang gesehen, den der großprächtige Sultan der Bittstellerin Merkel huldvoll gewährt hat. Hinter den Sesseln prangten zwei große türkische Fahnen, nur auf dem Tischchen war noch ein kleines deutsches Fähnchen neben der türkischen Flagge gestanden, in der Größe, die Merkel 2013 Gröhe aus der Hand gerissen und angeekelt weggeworfen hat. Merkels Fall in die Bedeutungslosigkeit zeichnet sich deutlich ab – es wäre nun an der Zeit, freiwillig abzutreten, bevor sie aus dem Amt geprügelt wird.

Ich glaube, das Bild spricht Bände: Merkel verschämt zusammengekauert, Erdogan in siegessicherer Herrscherpose:

merkel erdogan

Syrische Rebellen haben zusammen mit der türkischen Armee den Islamischen Staat aus allen Gebieten entlang der türkischen Grenze vertrieben. Diesen Teil der Meldung habe ich noch verstanden. Doch die Meldung geht weiter: „Über die Grenze führten die letzten Nachschubrouten für die islamistischen Kämpfer.“ Wenn dort Nachschubrouten verlaufen, dann heißt das, der Islamische Staat hat aus der Türkei Nachschub und Unterstützung erhalten.

Entweder offiziell – dann wundert es mich, wieso die Türken diese Nachschubwege abgeschnitten haben – oder inoffiziell, was wiederum heißt, daß die Türken die Lage im eigenen Land nicht im Griff haben. Statt eine Invasion nach Syrien durchzuführen, hätte es vollkommen ausgereicht, den Nachschub auf türkischem Gebiet zu unterbinden. Die abschließenden Aufräumarbeiten hätten die russische Luftwaffe und die syrischen Regierungstruppen übernommen.

Die Briten lernen gerade, wie das mit der Demokratie so funktioniert. Das Grundprinzip ist ja ganz einfach: Man stellt eine Frage und läßt darüber abstimmen, am besten das ganze Volk, das ist dann eindeutig. Wenn das Volk aber so abstimmt, daß es irgendwelchen einflußreichen Kreisen nicht paßt, dann wird das Volk aufgehetzt, sich von seiner Entscheidung zu distanzieren und eine neue Abstimmung durchzuführen. Das hat bei den Iren schon mal geklappt, da hat die EUdSSR solange abstimmen lassen, bis der Volksentscheid gepaßt hat.

Alternativ kann man an den Abstimmungskriterien herumfummeln. Von wegen, wer kein Interesse hat, darf den Wahlurnen fernbleiben. Da soll das Volk sich bitteschön zu 70%, 75% oder gleich 100% zur Wahl begeben, bevor sein Wille akzeptiert wird. Und es zählt natürlich nicht, wenn die Mehrheit bloß 50,001% ist, da müssen schon mindestens 60% dafür sein – sonst zählt es nicht. Und im Parlament? Hey, das sind schließlich keine Untertanen! Da zählt die Abstimmung auch dann, wenn auf den Abgeordnetenplätzen gähnende Leere herrscht. Und es zählt jede, auch noch so hauchdünne Mehrheit. Das sind schließlich die Volldemokraten, da gelten andere Maßstäbe!

Quelle: Michael Winkler


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