Michael Winkler: Sternstunde des Verhetzungs-Journalismus

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Wir kennen das Muster aus Merkeldeutschland, das in Charlottesville/Virginia angewendet wurde: Ein historisches Denkmal soll abgerissen werden, die Bevölkerung protestiert dagegen.

Bei dem ach so weißen Rassisten, dem das Denkmal gilt, handelt es sich um Robert E. Lee, den Oberkommandierenden der Konföderierten. Der Mann war so integer, daß Abraham Lincoln ihm das Oberkommando der Nordstaaten angeboten hat. Lee hat geantwortet, daß er seine Entscheidung vom Verhalten seiner Heimat Virginia abhängig machen würde, sollte dieser Staat bei der Union bleiben, würde er für den Norden kämpfen.

Virginia stellte sich auf die Seite des Südens und der Rest ist Geschichte, die man jedoch kennen sollte, bevor man über Robert E. Lee herzieht. Aber das ist wohl zuviel verlangt von den deutschen Wahrheitsmedien.

In Charlottesville wurde eine Gegendemonstration organisiert, mit allem, was ein George Soros an Volksverhetzern aufzubieten hatte. Schwarze Rassisten schwangen große Reden, ihre Zuhörerschaft randalierte, Steine wurden geworfen und Stahlkugeln aus Zwillen verschossen. Dann ist jemand mit einem Auto in die Gegendemonstranten gefahren und eine Frau kam ums Leben.

Die Motive des 20jährigen Autofahrers sind unklar, ebenso seine Absichten. Daß gleichzeitig ein Hubschrauber der Virginia State Police abgestürzt ist und zwei Polizeibeamte ums Leben gekommen sind, verschweigen die deutschen Wahrheitsmedien geflissentlich. Dafür werden friedlich protestierende Patrioten zu „Rechtsextremen“, gehören plötzlich dem Ku-Klux-Klan an und sind natürlich „Nazis“.

Die Bilder der Wahrheitsmedien zeigen keine Hakenkreuzfahnen, um das zu belegen, sondern nur eine Fahne der Südstaaten. Donald Trump wird kritisiert, daß er sich „zu lasch“ geäußert habe. Das ist jedoch nur dann richtig, wenn man die einseitige Berichterstattung der Propagandamedien zu Grunde legt. Da Trump offenbar deutlich besser informiert ist, spricht er natürlich von Gewalt vieler Seiten.

Es ist wieder einmal eine Sternstunde des Verhetzungs-Journalismus. Die Qualität der Berichterstattung in deutschen Medien erreicht jene in Nordkorea, mit dem dezenten Unterschied, daß der nordkoreanische Staatsfunk zu 100% patriotisch auftritt, während die deutschen Propagandamedien weitgehend antideutsch eingestellt sind.

Das Demonstrationsrecht war ursprünglich ein demokratisches Grundrecht der Bevölkerung, ihre Meinung in der Öffentlichkeit kundzutun. Ein „Gegendemonstrationsrecht“ gibt es nirgendwo.

Vom Grundsatz her ist eine Demonstration für Regierungsbeschlüsse zwar zulässig. Erfolgt diese jedoch gezielt und von interessierter regierungsnaher Seite organisiert, so handelt es sich um den Versuch, die demokratischen Rechte der ursprünglichen Demonstranten einzuschränken. Es handelt sich folglich um den Versuch eines totalitären Staates, die demokratischen Grundrechte bestimmter Personengruppen zu unterdrücken.

Wenn die „Gegendemonstration“ auch noch gezielt so abgehalten wird, daß Zusammenstöße und Ausschreitungen mit den ursprünglichen Demonstranten unvermeidlich werden, handelt es sich bei den Gegendemonstrationen um Aufwiegelung und Anstiftung zum Landfriedensbruch. Eine sinnvolle, die demokratischen Spielregeln beachtende Gegendemonstration sollte zeitlich versetzt zur ursprünglichen Demonstration stattfinden, z.B. am nächsten Tag.

Libyen hat wieder eine Küstenwache, und diese geht gegen internationale Schlepper-Organisationen vor. „Sea-Eye“, die nach eigenen Angaben schon 12.000 Invasoren nach Europa gekarrt hat, sowie „Ärzte ohne Grenzen“ haben deshalb ihre Schleppertätigkeiten vor der libyschen Küste eingestellt.

Quelle: Michael Winkler

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