Michael Winkler: Zu viel Demokratie verhindern

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Ich möchte mich hiermit bei Denunziationsminister Heiko Ehrenburg Maas dafür entschuldigen, daß ich ihm eine vernünftige Idee zugetraut habe. Der Vorschlag, den ich im gestrigen Kommentar Maas zugeordnet habe, stammt von Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, der ihn am Freitag, 27. März, im Bundesrat vorgetragen hat. Ganz abtun möchte ich Maas natürlich nicht, die Sinnhaftigkeit dieses Vorschlags schon nach acht Monaten einzusehen und mit einzusteigen, ist durchaus eine intellektuelle Leistung.

AfD-Vize Alexander Gauland wurde am 20. Februar 1941 geboren. Ja, das ist schlimm, denn wenn die AfD in den Bundestag einzieht, würde er Alterspräsident, dürfte die erste Sitzung eröffnen und die erste Rede der nächsten Legislaturperiode halten. Aber es gibt einen Lichtblick: Christian Ströbele, der am 7. Juni 1939 geboren wurde. Wenn die Grüninnen es schaffen, ihr Leitsenil zu überreden, noch eine Runde im Bundestag dranzuhängen, dann wäre Ströbele Alterspräsident und Gauland erfolgreich verhindert. Und genau darum geht es: zu viel Demokratie verhindern.

Während vom unaufhaltsamen Vorstürmen der irakischen Armee, der Kurden- und Schiiten-Milizen auf Mossul nichts berichtet wird, befreit die syrische Armee im Zusammenwirken mit ihren russischen Verbündeten erste Stadtteile Ost-Aleppos. Die internationalen Söldnertruppen, irreführend als Rebellen bezeichnet, werden Schritt für Schritt ausgeräuchert. Mit der Befreiung Ost-Aleppos wäre ein wichtiger Schritt zum Frieden erreicht, da die Terroristen danach keine wichtigen Städte und Zentren mehr kontrollieren. Ohne die ständige Kriegshetze der USA könnte dann in der ganzen Region Frieden einkehren.

Quelle: Michael Winkler


Vorsicht Bürgerkrieg!
In welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands erwartet die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen? Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker – das explosive Potenzial ist gewaltig. Es gärt im Volk, die Wut wächst und die Spannungen nehmen zu. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden… (weiter)


Europa grenzenlos
In Italien und Griechenland, wo die meisten der Neuankömmlinge unseren Kontinent betreten, werden diese zumeist ohne Rücksicht auf EU-Recht durchgewunken. Doch wer sind die Zuwanderer, die täglich zu Tausenden an den Küsten Europas anlanden? Flüchtlingsfamilien aus Syrien und anderen Krisengebieten wie dem Irak, die in seeuntauglichen Booten Krieg und Gewalt entfliehen wollen, wie die Mainstream-Medien nur zu gerne berichten? Oder Wirtschaftsflüchtlinge, die ein besseres Auskommen suchen? Kann die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, die im Mittelmeer patrouilliert und dabei von Marineeinheiten aus EU-Staaten unterstützt wird, die Außengrenzen noch sichern? Oder ist FRONTEX von der Politik dazu verdammt worden, Beihilfe zur Schlepperei leisten zu müssen?… (weiter)


Der islamische Faschismus
Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoides Gedankengut allerdings reicht viel weiter zurück, es ist bereits im Ur-Islam angelegt. Die Grundzüge des Faschismus scheinen überall durch; in der Organisationsstruktur ebenso wie in der Religion, die stets über dem Menschen steht. Der Islamismus wird entlarvt… (weiter)


Die Souveränität Deutschlands
Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen… (weiter)


Wenn das die Deutschen wüssten
Wussten Sie, dass Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass nicht Ihre deutsche Staatsangehörigkeit bestätigt und fast alle Deutschen in ihrem eigenen Land staatenlos sind? Nein? Wussten Sie zudem, dass Gerichtsvollzieher in der BRD seit 2012 keine Beamten mehr sind oder dass die BRD selbst gar kein Staat ist – und auch nie war -, sondern eine von den Alliierten installierte Verwaltung, die großteils innerhalb einer „Firmenstruktur“ operiert? War Ihnen bewusst, dass die Sklaverei in Wirklichkeit nie abgeschafft wurde? Wenn nicht, dann wird es Zeit für Sie aufzuwachen… (weiter)