RA Lutz Schaefer: Alles unecht

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03.Juli 2017, liebe Leser, liebe Gebeugte,

es stimmt nichts mehr hier in diesem furchtbaren Land!

Zu dieser These zunächst ein Beitrag, eine Erfahrung aufgrund der Mitteilung einer Krankenkasse, wir bewegen uns also vorerst in den Niederungen des Rechtsstaatsverfalls:

Eine Studentin muß sich nach Abschluß ihrer Ausbildung und Wegfall aus der Familienversicherung bis zum (belegten) Beginn ihrer Einstellung bei einem Arbeitgeber für diese sechs Monate Übergangszeit selbst versichern, gefordert werden 871.- Euro Mitgliedsbeitrag.

Die junge Frau bat aufgrund von derzeitiger Mittellosigkeit um Stundung der Beiträge, dies bis zu dem Zeitpunkt, an welchem sie gem. Arbeitsvertrag über entsprechende Mittel verfügt.

Hier die Antwort der Krankenkasse in Kurzform:

„…können wir Ihrem Stundungsgesuch leider nicht entsprechen und schlagen deshalb vor, daß Sie 671.- Euro sofort bezahlen, der Rest wird Ihnen dann nach Zahlung erlassen.“

Sie sehen, liebe Leser, wir sind hier in diesem Land in einem astreinen Basar gelandet, selbst gesetzlich vorgebene Normen können nun offensichtlich „frei verhandelt“ werden.

Es stellt sich also wohl lediglich die Frage nach dem Geldbeutel, evtl. auch der Person und schon sind wir wieder bei der Abstimmung im Bundestag am 30.Juni 2017 zum Thema „Ehe für alle“ und der Tatsache, daß die Exekutive an der Abstimmung der Legislative teilnahm, also das Thema „Gewaltenteilung“ gem. Art 20 GG.

Ich hatte in meinem gestrigen Beitrag vermutet, daß es wohl keine Schlupflöcher für ein solches Vorgehen gibt, richtig, die gibt es auch auf gesetzlicher Ebene nicht, es wird eben einfach nur „gemacht“ und gebeugt:

Wir haben nochmals ein wenig im Netz gewühlt und fanden dann bei „Wikipedia“ unter dem Begriff „Gewaltenteilung“ einen Beitrag (19 Seiten), der einen teilweise erschauern lässt!

Ich habe mir die einschlägigen Seiten ausgedruckt (Seiten 8-12), diese Blätter bogen sich bereits beim Lesen unter der Rechtsbeugung!

Sie finden dort u.a.: „Außerdem liegt eine starke, personelle Gewaltenverschränkung vor, da viele Regierungsmitglieder (…) zugleich Abgeordnete im Deutschen Bundestag sind“, es heißt weiter: „Eine weitere Brechung ( ! , das Ausrufezeichen ist Anm.d.Verf.) des Gewaltenteilungsprinzips ergibt sich durch die starke Stellung des Bundesverfassungsgerichts“ …, danke, es reicht mir, ein jeder möge bitte diese schauerlichen Ausführungen in Gänze nachlesen!

Ein kurzer Anruf/eine Nachfrage hierzu bei der SPD-Zentrale in Berlin ergab ein schüchternes „Ja, wir wissen, daß das eine unechte Gewaltenteilung ist, aber was sollen wir denn machen …?“

Na also, da haben wir es doch: Das alles hier ist wohl nur unecht, das Grundgesetz dürfte damit als Makulatur entlarvt sein, spätestens, seit eine Frau Kasner das Regime führt!

Ob Bundeswahlgesetz, ob Hartz-IV-Gesetzgebung und nun wieder eine neue „Erkenntnis“ über die Niederungen der angeblichen Rechtsstaatlichkeit!

Wir stehen rechtlich gesehen elender da, als jedes andere zivilisierte Land, ja, ich denke sogar, daß selbst in „unzivilisierten“ Staaten mehr Recht zu finden ist (vielleicht auch auf eine unkonventionelle Art), als in diesem Land BRDeutschland.

Nun, dieses Procedere kommt nicht von ungefähr, wer wach ist, hat das längst erkannt!

Ich schließe ab, dies zu einem anderen Thema, nämlich zum Thema „Zuwanderung“, bzw. „Islam“, ein Pfälzer machte sich Gedanken hierzu, herrlich!

Dieser Beitrag ist allerdings nur geeignet für Personen, welche diesen Dialekt verstehen, eine „Übersetzungs-äbb“ kann ich leider nicht liefern, ansonsten, viel Spaß dabei:

Weche dämm Islam doo

c.c.K.e.d. – was schreibt denn Merde-kel in ihrem Wahlprogramm, wie sie ihren ‚guten Weg‘ weiter pflastern will und was sie angeblich ’schaffen‘ will?

Ich habe nichts davon gehört oder gelesen, sondern daß hierüber kein Wort verloren wird, also das bei weitem wichtigste Thema überhaupt wird totgeschwiegen, und wie die Realität aussieht, das können wir täglich lesen und ansehen. Merde-kel, mir graut vor dir, und dein Schweigen spricht Bände. Aber die 51% müssen her, denn der Altar ist errichtet, die Opfer werden nachgereicht, wenn es nach der ‚Wahl‘ nur noch Merkel gibt … (sdg)

Quelle: Lutz Schaefer


Vorsicht Bürgerkrieg!
In welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands erwartet die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen? Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker – das explosive Potenzial ist gewaltig. Es gärt im Volk, die Wut wächst und die Spannungen nehmen zu. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden… (weiter)


Europa grenzenlos
In Italien und Griechenland, wo die meisten der Neuankömmlinge unseren Kontinent betreten, werden diese zumeist ohne Rücksicht auf EU-Recht durchgewunken. Doch wer sind die Zuwanderer, die täglich zu Tausenden an den Küsten Europas anlanden? Flüchtlingsfamilien aus Syrien und anderen Krisengebieten wie dem Irak, die in seeuntauglichen Booten Krieg und Gewalt entfliehen wollen, wie die Mainstream-Medien nur zu gerne berichten? Oder Wirtschaftsflüchtlinge, die ein besseres Auskommen suchen? Kann die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, die im Mittelmeer patrouilliert und dabei von Marineeinheiten aus EU-Staaten unterstützt wird, die Außengrenzen noch sichern? Oder ist FRONTEX von der Politik dazu verdammt worden, Beihilfe zur Schlepperei leisten zu müssen?… (weiter)


Der islamische Faschismus
Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoides Gedankengut allerdings reicht viel weiter zurück, es ist bereits im Ur-Islam angelegt. Die Grundzüge des Faschismus scheinen überall durch; in der Organisationsstruktur ebenso wie in der Religion, die stets über dem Menschen steht. Der Islamismus wird entlarvt… (weiter)


Die Souveränität Deutschlands
Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen… (weiter)


Wenn das die Deutschen wüssten
Wussten Sie, dass Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass nicht Ihre deutsche Staatsangehörigkeit bestätigt und fast alle Deutschen in ihrem eigenen Land staatenlos sind? Nein? Wussten Sie zudem, dass Gerichtsvollzieher in der BRD seit 2012 keine Beamten mehr sind oder dass die BRD selbst gar kein Staat ist – und auch nie war -, sondern eine von den Alliierten installierte Verwaltung, die großteils innerhalb einer „Firmenstruktur“ operiert? War Ihnen bewusst, dass die Sklaverei in Wirklichkeit nie abgeschafft wurde? Wenn nicht, dann wird es Zeit für Sie aufzuwachen… (weiter)

1 KOMMENTAR

  1. Mein Lieber eine BRiD gibt es seit 27 Jahren nicht mehr, das ssollte bald jeder wissen. Das sogenannte GRUND-
    gesetzist ist nie in Kraft getreten ( Zum Gesetz fehlen dem Konstrukt wesentliche Merkmale )
    Frau Kasner hat die Position einer Prostituierten, mehr nicht ( Siehe Kanzler AKte )Zu allem paßt hierzu
    ein Zitat von Napoleon; “ Es gibt kein gutgläubigeres Volk als die Deutschen, ihnen kann man die größte
    Lüge noch als Wahrheit verkaufen.“ Recht hat er und wahr ist es..

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