RA Lutz Schaefer: Der Wahnsinn ist zum System geworden

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11. Oktober 2016, liebe Leser, liebe Zornbürger,

zunächst eine positive Meldung, das muß ja auch mal sein: Es ist schön, daß sich immer mehr Aktivitäten im Netz finden, also immer mehr Nachrichtenseiten und andere Informationsquellen, die das unsägliche Geschmiere des Mainstream notwendigerweise korrigieren, bzw. tatsächlich informieren, so z.B. auch das „Journal Alternative Medien“, welches in aktueller und übersichtlicher Form zu allen relevanten Themen berichtet, weiter so an all diese „Aktivisten“, ihr werdet mehr als dringend benötigt!

[Aufrichtigen Dank für dieses Lob, werter Herr Schaefer!]

Kommen wir zum Alltag, ich beginne wieder mit dieser unsäglichen Komödie in Leipzig, dem festgenommenen ‚Syrer‘, nun fordert also ein erster Politiker ein sofortiges Asylrecht für diese „Helden“, welche die Festnahme angeblich ermöglichten (noch ist allerdings nicht klar, ob es ein, zwei oder drei „Helden“ waren). Es „wundert“ schon ein wenig, daß diese Geschichte in den Foren so gar nicht gut ankommt, nun, das dürfte wohl daran liegen, daß eben diese Geschichte, mittlerweile selbst vom „focus“ als „story“ formuliert, an ein „Hollywood-Drehbuch“ erinnernd, an mangelnder Glaubwürdigkeit krankt, aber egal, denn setzen wir mal voraus, das ist so geschehen, aber hallo! Das ist das Modell schlechthin:

Jeder Flüchtling/Zuwanderer/Migrant/Schutzsuchende setzt einen anderen Flüchtling/Zuwanderer/Migranten/Schutzsuchenden fest und übergibt ihn der Polizei. Verdachtsmomente sind ja zahlreich vorhanden, aufwendige Herstellung von high-tech – Sprengstoff, wogegen TNT eine Knallerbse ist, Diebstahl, Raub, Drogenhandel, Waffenschmuggel, Terrorverdacht, sexueller Mißbrauch, Zwangsehen mit Kindern usw. (Gerade haben 150 Polizisten in Heilbronn einen Drogenring in einer Flüchtlingsunterkunft, in Worten: „Flüchtlingsunterkunft“ ausgehoben).

Ergo: Das Problem ist dadurch nahezu gelöst, die Kriminellen eliminieren sich selbst! Herrliche Zeiten dürften kommen! Fehlen nur noch die Steckbriefe „Dead or alive“, dann kann es losgehen.

Na, dann gucken wir doch mal nach den herrlichen Zeiten in Merkel-Deutschland, düster sind die, sehr düster:

Immer mehr EU-Ausländer klagen Sozialhilfe ein, das ist „schön“. Ich habe mal überschlagen, was allein ein einziges Verfahren, und das auch nur in der 1. Instanz und dies ohne besondere Schwierigkeiten den Steuerzahler für Prozeßkostenhilfe so kostet, nun, das sind im Minimum ca. 1.200 Euro, also wirklich nur im Minimalbereich gerechnet, rechnet man das dann hoch auf geschätzte Verfahren im Bereich von einigen hunderttausend Verfahren jährlich, jau, dann dürfen wir Steuerzahler doch „Hurra“ rufen!

Endlich werden unsere abgepressten Steuergelder sinnvoll verwendet, denn wir müssen davon ausgehen, daß sämtliche Verfahren über Prozeßkostenhilfe laufen, denn ich nehme weiterhin nicht an, daß ein klagender Flüchtling/Migrant/Zuwanderer/Schutzsuchender seine finanziellen Möglichkeiten offenlegt oder offenlegen muß, also ein Procedere, welches z.B. jeden deutschen Bürger trotz Offenlegung seiner finanziellen Situation den Weg zur Gerichtsbarkeit von vorne herein versperrt.

Es geht dem deutschen Bürger noch zu gut, Prozeßkostenhilfe wird versagt! Und wenn es der Hund oder die Katze ist, deren Erhalt als monatliche Belastung nicht anerkannt wird. Daß die Haltung eines Tieres aber u.U. elementar wichtig sein kann (s. z.B. Therapie-Hunde), nein, all das interessiert nicht, die Bürger dieses Landes dürften mittlerweile gesamt zum Abschuß freigegeben worden sein, anders kann man sich das gesamte Geschehen nicht mehr erklären!

Dazu passt ein Beitrag, gefunden in der „Welt“: Energiewende kostet den Bürger 520.000.000.000 Euro, dies bis zum Jahr 2025, also ein sehr überschaubarer Zeitraum und ein sehr überschaubarer Betrag!

Lesen Sie bitte diesen Beitrag nach und „staunen“ Sie über Merkels „Energiewende“! Zerstörung ist angesagt, sonst nichts! Besuchen Sie einmal den Hunsrück hier, dann wissen Sie, was Merkelscher Energiewende-Wahnsinn in natura ist – einfach grauenhaft, was mit Deutschland gemacht wird!

Der „focus“ legt nach (oh Wunder!), „Fataler Schuldenkreis: Wegen Draghis Politik müssen die Steuerzahler blechen“, ein Beitrag, der aufzeigt, welchen Wahnsinnigen wir ausgeliefert sind, wobei sich doch die Frage stellt: Ausgeliefert??!! Weshalb eigentlich ausgeliefert?? Wir sind Millionen gegen ein paar Verbrecher, weshalb, bitteschön wird nicht durch Millionen endlich gehandelt, was wird noch benötigt, um die Menschen im Land auf die Straße zu treiben??

Ein paar Schmankerl:-

– „Mega-Jacht kann Ostsee nicht verlassen“, ein russischer Milliardär ließ sich in einer Ostseewerft das größte Segelschiff der Welt bauen, rund eine halbe Milliarde Euro teuer und nun weiß man nicht, wie man dieses Schiff aus der Pfütze Ostsee in internationale Gewässer bringen soll, is`der nich`gut?? Der Pott hat zu viel Tiefgang für gewisse Durchfahrten, andere Durchfahrten sind aufgrund der Masthöhe nicht möglich.

Liebe Leser, Sie sehen, wo Geld, Geltungsbedürfnis, Macht und Experten zusammentreffen, dort entsteht zwangsläufig chaotischer Wahnsinn, 1:1 zu übertragen auf Politik, Wirtschaft, Planung und Gestaltung, s. Flughafen Berlin, s. Elb-Philharmonie, s. Stuttgart 21, s. Merkel, es passt einfach!

– Man fliegt sehr viel zwischen Bonn und Berlin, also der dringend notwendige Politikerverkehr, unnötig wie ein Kropf! Solch eine Politiker-Type hatten und haben wir hier auch in der Familie: Politiker, Beauftragter der Bundesregierung, kinderlos und unabhängig, ein Kotzbrocken! Dieser Herr verweigerte zu seinen aktiven Zeiten den Umzug von Bonn nach Berlin, Fazit: 15 Jahre lang fuhr der Dienstwagen täglich vor, chauffierte diesen Herrn zum Flughafen Köln/Bonn, Fuhre innerhalb Berlins, dasselbe am Abend zurück nach Bonn, Kosten hierfür?? Die haben wir bezahlt, aber hallo, nun, net schlimm, jedenfalls ging es diesem Herrn gut, so what?! Der Wahnsinn ist zum System geworden…

Hierzu passt, was ich heute im Radio hören durfte, da war mal wieder ein Mensch unterwegs oder wurde zugelassen, herzerfrischend:

Der Reporter hatte es eben von dieser idiotischen Vielfliegerei der Politiker (nebenbei, wir erinnern uns: Ab 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr), er schloss seinen Kommentar mit einer Bemerkung, die ich hier gerne wiederhole und die auch auf andere Bereiche durchaus anwendbar ist: „Wenn es denn grüne Männchen gibt, die unsere Welt beobachten, dann werden sie mit Sicherheit feststellen, daß es keinerlei Anzeichen für intelligentes Leben auf der Erde gibt“! Noch Fragen??

Bürger, liebe Bürger, besinnt Euch und werdet aktiv!

– Lassen Sie mich schließen mit einem letzten Schmankerl:

Gegen Herrn Thomas Seitz, Staatsanwalt in Freiburg und Mitglied der AfD, läuft derzeit ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen beamtenrechtliche Pflichten, soweit, so schlecht, Herr Seitz hat unter anderem verbreitet, daß die Bundesregierung „ihr Land verraten“ hat.

Hierzu folgendes, ich hatte dies kurz vor einigen Tagen angerissen, machen wir es jetzt etwas konkreter.

16 renommierte Staatsrechtler, darunter auch der amtierende (!) Richter am Bundesverfassungsgericht, Herr Prof. Peter Huber, bezichtigen Frau Merkel des Verfassungsbruchs (nichts für ungut, aber wo nichts ist, da kann man auch nichts brechen, ich denke, die Herren meinen das Grundgesetz), das ist eine Nachricht, welche die Medien generell aus den Socken hauen müßte! Was hören wir?? Richtig: Nichts!

Hier nun ein Auszug, nur aus dem Vorwort des Buches: „Der Staat in der Flüchtlingskrise“, allein diese wenigen Zeilen haben Aussagekraft, bringen es auf den Punkt, wo ist das Volk, wo ist der Herr Generalbundesanwalt Freund, pardon, Frank?? Diesen Ausführungen ist nichts mehr hinzuzufügen, sie dokumentieren allenfalls punktgenau den Zerfall des Rechtsstaates und aller demokratischen Verhältnisse, und, wie gesagt, das sind nur Teile eines Vorwortes, ich denke mal, daß ein Herr Justizminister Maas diesen Einschätzungen rein mental nicht folgen kann und folglich ebenfalls nicht aktiv werden dürfte:

„Die säkulare Flüchtlingswelle des Jahres 2015 wirft Grundfragen des Staatsrechts in seltener Prägnanz auf: Die Staatsgrenzen stehen offen und zehntausende von Menschen erreichen Woche für Woche ungesteuert und weitgehend unkontrolliert das Land. Die Staatsgewalt erscheint ratlos, Verfassungsprinzipien wie das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip geraten durch die Wucht der Ereignisse unter Druck. Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichtserstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität.

Was bleibt, ist Verunsicherung; was droht, ist wachsende Radikalisierung; was Not tut, ist das Aufzeigen Orientierung stiftender Perspektiven. Da diese Flüchtlingswelle nur ein erster Vorgeschmack auf künftige globale Wanderungsbewegungen sein dürfte, empfiehlt es sich für die Politik, ebenso wir für das Staatsrecht, beizeiten und in einer Phase noch relativer Ruhe, verfassungsrechtliche Parameter zur Bewältigung künftiger Migrationswellen herauszuarbeiten und verfassungspolitische Handlungsoptionen zu formulieren“.

c.c.M.e.d. Noch nie war das alte Cato so nötig wie heute.

Quelle: Lutz Schäfer


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