RA Lutz Schaefer: Dieses „Hohe“ Haus ist zu einem Puff verkommen

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01. Juli 2017, liebe Leser, liebe Trauernde (um dieses Land),

wir haben zwei „historische“ Tage erleben „dürfen“, doch bevor ich dazu komme, zunächst eine Mitteilung in eigener Sache:

Ich danke wieder einmal für die zahlreichen Informationen, die mich erreichen, allein, es will mir nicht gelingen, all diese zu sichten, zu verifizieren und somit zu verbreiten.

Mein Alltag besteht z.Zt. überwiegend aus Reisen zu Terminen und bedeutet somit aushäusig zu sein, der zwischenzeitliche Rest sind abzuarbeitende Postberge und Telefonate bis in den späten Abend, mit meiner wackeren Anette („was“ meine Frau ist) habe ich seit Tagen kaum ein privates Wort wechseln können …

Kommen wir zum 1. „historischen“ Tag, der gestern stattfand, nämlich die Abstimmung im Parlament über die „Ehe für alle“, herrliche Zeiten für Anwaltskanzleien (mich ausgenommen) werden kommen:

– Schwulenpaare möchten z.B. nun nicht mehr nur adoptieren, sondern ein leibliches Kind = Leihmutter = Leihmutter möchte Kind behalten = Klage 🙂

– Lesbenpaare möchten nun z.B. nicht mehr nur adoptieren, sondern ein leibliches Kind = Samenspender = Samenspender erhebt Anspruch auf das Kind = Klage 🙂

– von Schwulen/Lesben adoptierte Kinder erheben in einigen Jahren Klage dahingehend, daß ihnen das Recht auf Vater und Mutter , also wie allgemein üblich, durch Schwulen- und Lesbenadoption verweigert wurde :-),

liebe Gerichte, zieht euch warm an, da kommt was! Die Gerichtssäle benötigen jedenfalls keine Heizung mehr, das spart eine Menge teure Energie, für die Kirchen gilt dasselbe …

Ansonsten vermerke ich zu dem gestrigen Tag im Parlament das nackte Entsetzen!

Dieses „Hohe“ Haus ist zu einem Puff verkommen, nicht nur was die Inhalte angeht!

Die Medien übertragen also akribisch und live eine Abstimmung über die „Ehe für alle“, während der inzwischen entfesselte Sturm der Diktatur, welcher kurz zuvor im selben Parlament umfangreich verabschiedet wurde, in den Medien und in all seinen desaströsen Einzelheiten zu suchen ist!

Ja, dieses „Hohe Haus“ ist zu einem Puff verkommen, da knallen Konfetti-Bomben, da knutschen Männer mit Männern, Frauen mit Frauen auf der Zuschauertribüne, ja, dieser Tag und seine Bilder zeigten explizit auf, daß wir uns auf dem Weg in die Hölle befinden!

Allein der Umgang mit Frau Steinbach zeigt die wahren „Größen“ der Rechtsstaatlichkeit, diese geprägt von „Demokratie“ auf, man kann sich nur noch übergeben!

Wo war hier noch ‚Würde‘ im Spiel? Eine lächerliche Parlamentsbude im Schwulenrausch hat sich ausgetobt, dies stellvertretend für das ganze Land.

Wir sind wahrlich auf einem ‚guten Weg‘, aber freut euch nicht zu früh, die Scharia ist im Anmarsch, und die hat wahrlich ganz andere Ansichten zu eurem Lebensstil, warten wir’s ab, liebe S & L- Enthusiasten. Wie immer sollte man die Rechnung nicht ohne den zukünftigen Wirt machen, der bereits die Messer nicht nur wetzt …

– Als 2. „historischer“ Tag (?) geht wohl letztlich die Vergrabung eines Herrn Kohl in die Annalen ein, unfassbar!

Dieses üble Konstrukt „Kohl“, wurde am Ende über den Rhein verschifft, die Anzahl der trauernden Bürger war entgegen den Erwartungen eher „dünn“ (hallo, das ist besser als jede Umfrage eines „Meinungsforschungsinstituts!) und spontane Meldungen, daß es im Speyerer Dom zu einem Giftgasangriff kam, wurden dementiert:

Es war nur Weihrauch, der offensichtlich sehr umfangreich zum Einsatz kam (man sagt dem Weihrauch auch nach, daß er das Böse austreibt …).

Ich schließe meine Beileidsbezeugung mit einigen Worten einer Frau Kasner, also mit der Dame, die es heute in Straßburg beim Trauerakt nicht einmal fertig brachte, das Protokoll einzuhalten: Sie plumpste nach ihrer Rede wieder auf ihren Sitz, um dann nochmals schnell aufzustehen und der ‚zutiefst trauernden Witwe‘ zu kondolieren.

Das ist bei Frau Kasner mittlerweile Standard, also einfach auf den Sitz zu plumpsen, gibt es dagegen nicht irgendwelche Scherzkissen? 🙂

Doch bevor Frau Kasner plumpste, sprach sie „bedeutende“ Worte, sie würdigte Kohl für seine Taten und sein Wirken für Europa, u.a. sagte sie:

… “und wir verdanken ihm, daß es keine Grenzkontrollen mehr in Europa gibt“, ich unterbreche kurz für eine wichtige Meldung:

„Profi-Banden aus Georgien räumen die Läden leer“, so die Welt, „es handelt sich auch um Banden vom Balkan …“,

also Danke Bruder Kohl, du hast alles eingefädelt, drei Autos voller Akten sind verschwunden …, ich nehme an, daß sich darin all die Unterlagen, Fakten und Anweisungen befinden, die du dem deutschen Volk zum Schaden hinterlassen hast und die deiner vorzeitigen Heiligsprechung noch im Wege standen.

Ich denke aber, der Antrag ist in Rom schon gestellt, das erforderliche Wunder wird allerdings noch gesucht, ich schlage vor, daß die Wiedervereinigung trotz Ihnen und Genscher dennoch zustande kam, über die rechtlichen Grundlagen wird der Heilige Geist keinen himmlischen Untersuchungsausschuß beantragen, hallelujah! Fiat lux, es werde Licht, aber bitte nicht zu früh …!

Die letzten Worte zu diesem Trauerspiel kommen von der „Bild“:

„Er hat uns die Freiheit gebracht“, alles klar, liebe „Bild“, mögt ihr Redakteure vielleicht die ersten Empfänger einer demnächst vielleicht folgenden „frohen“ Botschaft sein, soviel Dreck ist nicht mehr nur unanständig! Hat hier jemand ‚die Freiheit‘ bekommen? Vielleicht Merkel, die geltendes Recht als für sie unverbindlich erklärte nach dem Motto: l’état c’est Merkel! Na, wenigstens eine …

Bevor ich zu einem Vorgang in meiner Kanzlei komme, hier noch eine Mitteilung aus den „Passauer Neuen Nachrichten“ vom 29.06.2017:

„Tschechien: Grünes Licht für Recht auf Waffen“, es heißt schlussendlich: „Wir wollen unsere eigenen Leute nicht in einer Zeit entwaffnen, in der sich die Sicherheitslage ständig verschlechtert.“

Merkeln Sie was?

Leben die Tschechen in einer anderen Welt, oder können diese ‚Ultra-Rechten‘ noch rational denken? Während hier die Hämorrhoiden fröhliche Urständ feiern, denken die Tschechen an morgen und übermorgen, und was die klare Botschaft ist: Kampf oder Auswandern, wobei dem Kampf klar der Vorzug gegeben wird, wie man sieht, herzlichen Glückwunsch!

Geben Sie mal hierzu eine Regierungserklärung ab, werte Frau Kasner? Wie weit sind wir denn auf Ihrem ‚guten Weg‘? Haben Sie gesehen, was die Tschechen dazu meinen? Haben die ein besseres Navi, als Sie politische Hasardeurin? Gibt es vielleicht auch in der Tschechei einen internationalen Notwehr-Haftbefehl gegen durchgeknallte Politiker in Nachbarländern, die ganz Europa dem Untergang preisgeben?

Wo ist der Profoss, der Volkstribun, der Sonderermittler, der verrückt gewordene Politiker und Machthaber in Ketten legt? Wir haben Staatsaufbaumängel ohne Ende, damit muß endlich Schluß sein!

Liebe Leser, Sie werden bemerkt haben, daß wir diese Woche nicht sonderlich erreichbar waren. Dies hatte seinen Grund darin, daß in Heilbronn eine Strafsache bei einer Großen Strafkammer lief, bei der ich notwendiger Teilnehmer als Verteidiger war. Wer sich weiter informieren will, der sehe in die Heilbronner Presse unter dem Stichwort ‚Reichsbürger/Maltamasche‘ nach, damit kommt man sicher weiter.

Ein besonderer Dank gilt der 3. Großen Strafkammer unter der Leitung ihres vorsitzenden Richters Thomas Berkner für eine unvoreingenommene und faire zweitägige Verhandlung, bei der es kurz um folgendes ging:

Der Angeklagte hatte an Richter, Staatsanwälte, Gemeindeverwaltungen und seine ehemalige Anwältin ‚Angebote‘ verschickt, in denen er dazu aufforderte, u.a. Legitimationen, Gründungsurkunden der BRD und des Landes Baden-Württemberg vorzulegen, andernfalls er einen Eintrag in dem internationalen Schuldnerregister UCC in Washington D.C. vornehmen werde. Sollten sie diesem Ansinnen nicht entsprechen, wurden Forderungen von jeweils 10 Millionen US$ angekündigt.

Der Angeklagte bzw. Mandant saß bereits sechs Monate in Untersuchungshaft, der OLG-Termin zur Haftprüfung war theoretisch auf den 2.7.2017 festgelegt.

In der Verhandlung wurde auf Anregung der Verteidigung die Beiladung eines Sachverständigen zur Frage UCC angeordnet. Sachverständiger war der Heidelberger Professor Dr. Kern, der gestern am letzten Tag der Verhandlung die Besonderheiten von UCC (Uniform Commercial Code) erläuterte.

Als wissenswertes Ergebnis kann man in etwa folgendes festhalten: Alles, was mit ‚Konkludenten Verträgen‘ zu tun hat, schafft keine ‚unbestrittene Forderung‘, die bei UCC eintragungsfähig wäre. Wer dort eine ‚getürkte‘ Forderung eintragen läßt, muß mit einem pauschalen Bußgeld von 500 US$ rechnen. Diese Eintragung setzt das Einverständnis des Schuldners voraus und stellt nur fest, daß der Schuldner möglicherweise in der Haftung für eine Forderung ist.

Aber dies reicht schon für Nachteile z.B. bei der Kreditwürdigkeit, da ‚möglicherweise‘ eine Haftung besteht.

Richtig abenteuerlich wird es erst, wenn aus diesem Pfandrecht ein Titel bei einem Gericht in Malta gestrickt werden soll. Man hatte den Eindruck, daß in Malta das Seeräuberrecht erst richtig losgeht. Ein dortiges Inkassobüro läßt sich die vermeintliche Forderung zur Einziehung abtreten, das dortige Gericht soll zwar darauf achten, daß die Forderung unbestritten ist, aber wenn in der mündlichen Verhandlung niemand erscheint, gibt es sehr schnell ein Versäumnis- oder Anerkenntnisurteil, das überall in der EU vollstreckbar ist.

Wir haben hier also ein sehr gefährliches Werkzeug, wobei völlig ungeklärt ist, warum ausgerechnet Malta eine Zuständigkeit für diese UCC-Forderungen in Anspruch nimmt. Jedenfalls können dort unter sehr schwammigen Bedingungen, die ich natürlich nicht als korrupt bezeichnen will, Titel generiert werden, deren Bekämpfung nicht ganz einfach ist.

Man sollte daher das UCC-Register im Internet im Auge behalten, ob nicht ein kreativer Zeitgenosse solch einen Trick bei Ihnen versucht.

Nähere Einzelheiten werde ich gern hier veröffentlichen, damit man gewarnt ist.

Unser Prozeß hat jedenfalls völlig klar ergeben, daß nach deutschem Recht eine zumindest versuchte Nötigung vorliegt, die bestraft wird. Dabei kommt man auch nur haarscharf an einer Erpressung vorbei, was jedes Gericht natürlich anders sehen kann.

Ich habe meinen Mandanten wieder auf freien Fuß bekommen und eine bewährungsfähige Strafe erreicht, wobei an dem Fall viel zu lernen war. Der Oberstaatsanwalt als Sitzungsvertreter stimmte einem Rechtsmittelverzicht zu, so daß das Urteil sofort rechtskräftig wurde. Damit war endlich Schluß mit U-Haft und Handschellen, die immer erst im Sitzungssaal abgenommen wurden.

Es sei daher die Warnung ausgesprochen, diese ‚Malta-Masche‘ selbst auszuprobieren, auch wenn man noch so sehr im ‚Knick‘ sitzt und sich von der Obrigkeit schlecht behandelt fühlt.

Es gibt Gerichte, die solche Fälle zum Anlaß nehmen, ‚Exempel‘ zu statuieren, die dann weit weniger glimpflich ausgehen als dies bei uns der Fall war. Dies soll zunächst genügen, weitere Informationen kommen sicherlich noch nach.

Aber c.c.K.e.d. – wir werden jetzt täglich erfahren, wie die Wahl im September ausgeht, denn das Volk wird auf die mit Sicherheit manipulierte Wahl eingestimmt. Und wer hofft, daß die AfD eine Rolle spielen wird, obwohl mindestens 70% der Wähler diese wählen werden, der darf sich auf vielleicht 6% gefaßt machen, damit Merkel ja nichts bei ihrem Marsch zur absoluten Mehrheit behindert, Wetten werden noch angenommen … (sdg)

Quelle: Lutz Schaefer


Vorsicht Bürgerkrieg!
In welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands erwartet die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen? Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker – das explosive Potenzial ist gewaltig. Es gärt im Volk, die Wut wächst und die Spannungen nehmen zu. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden… (weiter)


Europa grenzenlos
In Italien und Griechenland, wo die meisten der Neuankömmlinge unseren Kontinent betreten, werden diese zumeist ohne Rücksicht auf EU-Recht durchgewunken. Doch wer sind die Zuwanderer, die täglich zu Tausenden an den Küsten Europas anlanden? Flüchtlingsfamilien aus Syrien und anderen Krisengebieten wie dem Irak, die in seeuntauglichen Booten Krieg und Gewalt entfliehen wollen, wie die Mainstream-Medien nur zu gerne berichten? Oder Wirtschaftsflüchtlinge, die ein besseres Auskommen suchen? Kann die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, die im Mittelmeer patrouilliert und dabei von Marineeinheiten aus EU-Staaten unterstützt wird, die Außengrenzen noch sichern? Oder ist FRONTEX von der Politik dazu verdammt worden, Beihilfe zur Schlepperei leisten zu müssen?… (weiter)


Der islamische Faschismus
Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoides Gedankengut allerdings reicht viel weiter zurück, es ist bereits im Ur-Islam angelegt. Die Grundzüge des Faschismus scheinen überall durch; in der Organisationsstruktur ebenso wie in der Religion, die stets über dem Menschen steht. Der Islamismus wird entlarvt… (weiter)


Die Souveränität Deutschlands
Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen… (weiter)


Wenn das die Deutschen wüssten
Wussten Sie, dass Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass nicht Ihre deutsche Staatsangehörigkeit bestätigt und fast alle Deutschen in ihrem eigenen Land staatenlos sind? Nein? Wussten Sie zudem, dass Gerichtsvollzieher in der BRD seit 2012 keine Beamten mehr sind oder dass die BRD selbst gar kein Staat ist – und auch nie war -, sondern eine von den Alliierten installierte Verwaltung, die großteils innerhalb einer „Firmenstruktur“ operiert? War Ihnen bewusst, dass die Sklaverei in Wirklichkeit nie abgeschafft wurde? Wenn nicht, dann wird es Zeit für Sie aufzuwachen… (weiter)

6 KOMMENTARE

  1. Lieber RA Schäfer die GRÜNDUNGSURKUNDEN hätte ch auch gerne gesehen. Also nach der KANZLERAKTE,
    die jeder eingesetzte Kanzler unterschreiben muß ist von einer URKUNDE nichts zu erfshren, sondern dort
    ist festgeschrieben dir BESATZUNG bis einschließlich 2049 und die MEDIENHOHEIT bis 2099, soweit der
    Titel.

  2. Schwul/lesbisch „erzogene“ Kinder können mit gutem Recht später klagen: Denn im Gegensatz zu einem Kind in einer Vater-Mutter-Gruppierung, erleidet das in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung heranwachsende Kind eine gewisse Deprivationssituation, da ihm der enge Kontakt mit der Gegengeschlechtlichkeit verwehrt bleibt und somit eine Art Freiheitsentzug vorliegt.
    Hirnphysiologische Gegebenheiten weisen auf die Bedeutung gegengeschlechtlicher Erziehung und damit auf die Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit gegengeschlechtlicher Spiegelung für spätere Stressverarbeitung, Bindungsfähigkeit und emotionale Zwischenmenschlichkeit hin.
    Eine wesentliche neurophysiologische Basis für dieses wichtige Verhalten stellen die so genannten Spiegelneuronen dar, welche zur Grundausstattung des Gehirns gehören. Sie geben bereits dem Säugling die Fähigkeit mit einem Gegenüber Spiegelungen vorzunehmen und entsprechen so dem emotionalen Grundbedürfnis des Neugeborenen. Man geht davon aus, dass diese Spiegelneurone zwischen dem 3. und 4. Lebensjahr voll entwickelt sind. Dies ist nur dann der Fall, wenn die Fähigkeit zu spiegeln optimal und intensiv im familiären Bezugskreis (Mutter oder Vater) genutzt wird. Wie bei allen Nervenzellen im Entwicklungsstadium gegeben, gehen auch die Spiegelneuronen bei mangelnder Anregung zu Grunde („Use it or lose it“).
    [siehe Kapitel „Kinder – Die Gefährdung ihrer normalen (Gehirn-) Entwicklung durch Gender Mainstreaming“ im Buch: „Vergewaltigung der menschlichen Identität. Über die Irrtümer der Gender-Ideologie, 6. Auflage, Verlag Logos Editions, Ansbach, 2015: ISBN 978-3-9814303-9-4]

  3. Eine Lesben-Ehe könnte durchaus ihren Sinn haben. Die Kohl-Witwe kann jetzt endlich die Merkel heiraten. Das wird das neue künftige deutsche Traum-Paar. Selbst wenn sie die Merkel nicht besonders leiden könnte – schließlich ist sie (noch) Kanzlerin… Dann fehlt nur noch ein Samenspender. Diesbezüglich könnte man an Gabriel oder Schultz denken, da man sich zumindestest politisch mit der SPD ja schon im Ehebett befindet…

    Was das Verfahren betrifft, so bin ich etwas verwundert. Soweit mir bekannt, war die U-Haft doch früher nur zur Sicherung der Hauptverhandlung gedacht, also wenn Fluchtgefahr besteht, weil die zu erwartende Strafe sehr hoch ausfallen könnte, oder bei Verdeckungsgefahr, oder wie sich das nennt, wenn der Angeklagte Beweise verändern könnte. Aber vermutlich ist die Fluchtgefahr bei Bundesbürgern inzwischen ebenso groß, wie in der alten DDR… Man möchte nur weg – auch wenn es gegenwärtig etwas schwieriger ist, als früher. Man kommt zwar raus, aber dann ist die Frage wohin dann ? Müßte dann schon außerhalb von Europa sein. Aber selbst dann ist es bei gewissen Delikten gefährlich. Die größten Verbrecher sind nach Ansicht der der BRD-Regierungen nämlich die, die nicht nur eine Meinung haben, sondern diese auch noch ohne staatliche Erlaubnis Anderen mitteilen wollen – sei es auch nur durch Ausdruck im Gesicht. Diese müssen dann nicht nur auf der gesamten Erde, sondern auch im Universum im Auftrag der Herren der Welt gesucht und verfolgt werden.

  4. Was auch verstörend und empörend auffällt, Protagonisten der „Ehe für alle“ behaupten immer unwidersprochen „daß 84% der dt. Bevölkerung für diese Ehe ist“, so die Lesbe Böttiger in einer WDR-Sendung: DAS KANN NIEMALS ZUTREFFEN!
    Es ist einfach verlogen, wenn diese Journaille bisher nie die Echtheit solcher Ergebnisse in Zweifel zieht, aber wie sagte schon der Wiener Nestroy in einer Steigerung: Bestie, Kanaille – Journaille!

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