RA Lutz Schaefer: Wo kämen wir denn da hin?

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28. November 2016, liebe Leser, liebe Zorn- und Wutbürger,

am gestrigen 1. Advent befand sich unser Radiosender, der im Hintergrund läuft (einfach deshalb, weil es dort manchmal Informationen über Rheinland-Pfalz und unsere nähere Umgebung gibt) im Ausnahmemodus! Es wurde Musik gespielt, Lieder und Chansons, die dort sonst nie zu hören waren und sind, Musik, teilweise der Oberklasse. Nun, so dachte ich, das ist evtl. dem 1. Advent geschuldet, nein, weit gefehlt:

Im Rahmen eines Spendenaufrufs konnten Hörer Musikwünsche äußern…, kurz: Nicht die zuständige (am Volk vorbei arbeitende) Musikredaktion war aktiv, sondern das Volk selbst und direkt.

Ich geriet daraufhin ins Schwärmen, denn man stelle sich einmal vor, das Geschehen im Radio würde auf die politische Ebene übertragen werden, also die auch am Volk vorbei arbeitende „Redaktion“ in Berlin würde auch nur für einen einzigen Tag vom Volk abgelöst werden…Na klar, furchtbar, das wäre ja ein Hauch von Demokratie, wo kämen wir denn da hin?? Ja, wohin denn?

Deutschland ist in Aufruhr, das Netz der Telekom wurde offensichtlich gehackt und nichts geht mehr, das in vielen Haushalten und Firmen, das ist schön. Es zeigt wunderbar auf, in welch idiotischer Art und Weise wir uns von „Scheißdreck“ abhängig machen, den kein Mensch eigentlich braucht (danke, Herr Niavarani). Es zeigt gleichfalls auf, daß wir immer verletzlicher und angreifbarer werden und sind es nicht zuvörderst Hacker, (die vielleicht nur warnen wollen..?), dann ist es die Obrigkeit selbst, die die Bürger nun ganz massiv angreift und gezielt digital gläsern macht, ich weiß, ich bin ein „Verschwörungstheoretiker“:

Vor einigen Wochen stand eine Figur vor unserer Haustür und wollte den Stromzähler auswechseln, nämlich einen neuen „intelligenten Stromzähler“ einbauen. Der junge Mann tat mir letzlich leid, denn nicht ich stand an der Haustür, sondern meine wackere Anette… 🙂

Liebe Leser, „Bald sind sie Pflicht: Was Sie jetzt über intelligente Stromzähler wissen müssen“, so der „focus“ heute.

Bitte lesen Sie diesen Beitrag nach oder machen Sie sich anderweitig kundig, lt. einer EU-Verordnung soll dieser Hausspion ab 2020 gesetzlich verpflichtend sein.

Sie können in diesem Beitrag von „focus“ bereits Schlimmes nachlesen, also all das, was an Ausforschung und Überwachung der Bürger durch diesen „intelligenten“ Stromzähler bereits offiziell zugestanden wird, nicht erwähnt sein dürften allerdings sämtliche andere „Nebenfähigkeiten“ wie Abhören des gesprochenen Wortes generell, sowie Überwachen des Fernseh/Radioprogramms, sowie der Internettätigkeiten, oder wer sich überhaupt im Haus befindet.

Dieser „intelligente“ Stromzähler ist nichts anderes als ein intelligenter Rechner und ein Datenspeicher, es wird folglich Zeit, daß der Mensch INTELLIGENTER wird, verdammt noch mal!! Oder freuen Sie sich schon mal darauf, wenn Ihnen ein Hacker mal eben 60.000 kwh auf den ‚Zähler‘ beamt…alles keine Utopie!

Wir sind EU-Verbrechern ausgeliefert, wenn man sich das ansieht!

Also, entfernen sie diese Monteure zunächst von Ihrem Haus, bis diese „EU-Verordnung“ in Kraft tritt, läuft noch viel Wasser den Rhein hinunter, man wird sehen! Ein trojanisches Pferd nach dem anderen hält Einzug, der Bürger steht machtlos da, wie immer.

Hierzu passt auch wunderbar ein Beitrag, dieser ist ausgerechnet beim „spiegel“ zu finden: „Schleichend zum Überwachungsstaat“, ja was denn sonst, und wieder: Verdammt noch mal!

„Maas will wegen Reichsbürgern Waffenrecht verschärfen“, ach das Bubi schießt mal wieder aus der Hüfte oder wie? Hat das Ministerle sich nicht schon genug Ärger eingehandelt, dies z.B. wegen Eingreifens in ein laufendes Verfahren und ähnlicher Verfehlungen mehr?

Pardon, das war jetzt falsch, es müsste korrekterweise heißen: Er hätte sich Ärger einhandeln müssen, denn noch ist das, was dieser Herr Maas treibt, ohne jegliche Konsequenz!

Nun, die Katze lässt deshalb das Mausen nicht, sehr unwerter Herr Maas, falls es Ihnen noch nicht aufgefallen ist: Hunderttausende Menschen überschwemmen unser Land, von Hunderttausenden sind weder Identität, Motivation, Aufenthaltsstatus u.v.a.m. geklärt, Hunderttausende leben illegal hier, von Tausenden muß man ausgehen, daß sie gewaltbereite Übernahmetendenzen haben usw.

Ich konstatiere somit , daß Sie die Lage offensichtlich „voll blicken“, ich korrigiere mich: Sie nicht die geringste Ahnung haben, was sich derzeit in diesem furchtbaren Land vollzieht, in dem ausgerechnet Sie der Justizminister sind, experto crede!

Es kann jedoch sein, daß Sie es doch „blicken“, dazu würde passen, was der neue UN-Generalsekretär sagte. Damit ist allerdings alles gesagt, Ihr Verhalten, Herr Maas und das Verhalten der amtierenden Regierung ist damit schlüssig:

http://1nselpresse.blogspot.de/2016/11/der-neue-generalsekretar-der-un-sagt.html

Nahezu alle potentiellen Täter der Silvesternacht in Köln gehen straffrei aus, warum: Ganz einfach, sie waren alle ausnahmslos und unstreitig vor Ort, jedoch war ein direkter Tatvorwurf nicht nachweisbar, das ist nun mal geltendes Gesetz, so sehr es auch schmerzt. Der Tatvorwurf bzw. der Tatnachweis muß festgestellt und bewiesen sein….es muß zunächst tatbestandsmäßig gehandelt werden, erst danach kommen Rechtswidrigkeit und Schuld, die ebenfalls festzustellen sind.

Der BGH hat das Urteil gegen Oskar Gröning bestätigt und somit rechtskräftig gemacht. Der BGH stellte hierzu u.a. fest, daß es eines Tatnachweises nicht bedarf…

Liebe Leser, es ist mir übel und ich weiß wirklich nicht mehr, wie ich eine Paralleljustiz in meine Arbeit integrieren kann und soll!

Es widerspricht all meinen gelehrten und bislang erfahrenen Grundsätzen, eine solche Entscheidung des BGH akzeptieren zu können! Hier wird das geltende Recht verbogen, es wird „aus dem Hut gezaubert“, plötzlich haben wir andere Rechtsnormen, es erschüttert mich zutiefst! Hier sollen wohl die letzten Greise eingesammelt werden, die als Gärtner oder Toilettenputzer ‚vor Ort‘ waren, um einen juristischen Abschluß unter erleichterten Bedingungen zu schaffen. Daß das Recht dabei weitere Beulen kriegt, wird in Kauf genommen.

Bleiben wir beim Recht, vorab ein „Schmankerl“:

„Und ich behaupte, daß ein Mensch, der nicht unter der einen oder der anderen Form gewohnt ist, aufrührerischen Gedanken nachzugehen, vom rein menschlichen Standpunkt aus betrachtet, eine defekte Geistesverfassung besitzt.“ (Gilbert Keith Chesterton)

Liebe Leser, hier nun mein Schreiben an ein Landratsamt, von dort soll einem Bürger die Fahrerlaubnis wegen politischer Gesinnung entzogen werden, gerne zur weiteren Verwendung und Nutzbarmachung. Die Rasterfahndung läuft auf Hochtouren. Wer im Umgang mit Behörden und Gerichten z.B. behauptet, das Deutsche Reich existiere fort, (was das BVG ja 1973 und öfter ausdrücklich festgestellt hat), dem wird ab sofort ‚Realitätsferne‘ mit Krankheitswert unterstellt, was zur Anordnung einer MPU führt. Diese Ankündigung kann nicht selbständig angefochten werden, anfechtbar ist erst die Entziehung selbst als Verwaltungsakt, wobei allerdings durch den stets mit angeordneten Sofortvollzug die FE erstmal entzogen ist und jedes Fahren ohne diese gem. § 21 StVG strafbar ist.

Man muß sich daher die Mühe machen, der Verwaltung einen ‚Schuß vor den Bug‘ zu geben, um möglichst noch ein Umdenken zu erreichen. Die Chancen stehen nicht schlecht, denn diese Fallgestaltung ist sehr modern, und es sammelt sich bereits brauchbare Rechtsprechung dazu. Ich habe heute einen solchen Fall auf dem Tisch gehabt und stelle hier meinen Schriftsatz ein zur evtl. Verwendung, Sie müßten allerdings die zitierten Entscheidungen des OVG Berlin-Brandenburg zur Hand haben, oder diese jedenfalls zitieren. Immer hilfreich sind auch die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts in seiner Entscheidung.

1 BvR 2150/08, dort die Randnummern 49 und 50, das reicht für den Anfang.

Hier mein Schriftsatz im Wortlaut:

Landratsamt ……………….

vorab per Fax ………………

28.11.16/S/

AZ.: …………….

Betr.: Vollzug StVG und FeV

Meine Mandantin: ……………….

Sehr geehrte Damen und Herren,

in obiger Sache hat mich Frau …. mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt, Vollmacht reiche ich nach.

Mir liegt Ihre Verfügung vom 21.11.2016 vor, nach der meine Mandantin aufgefordert wird, eine MPU nach Ihren Vorgaben auf Seite 3 beizubringen, andernfalls nach § 11 Abs.8 FeV verfahren wird.

In Wahrnehmung ihres rechtlichen Gehörs läßt meine Mandantin nachfolgende Stellungnahme abgeben, aus der sich ergibt, daß bereits Ihre o.g. Anordnung rechtswidrig ist, und deren weiterer Vollzug zu unterbleiben hat.

In Ihrer rechtlichen Argumentation beziehen Sie sich auf eine Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg vom 30.1.2015 – OVG 1 S 10.13. Darauf komme ich später zurück.

Vom OVG Berlin-Brandenburg liegt hier die Entscheidung 1 S 71.12 vom 15.6.2012 vor, die ich in Kopie beifüge, und auf die Bezug genommen wird, soweit die Gründe 1:1 auf den vorliegenden Fall zutreffen.

Zunächst ist festzustellen, daß Ihnen offenbar der Umfang und die Tragweite der grundrechtlich geschützten Meinungsfreiheit nicht geläufig sind. Um in diesem Punkt Klarheit zu schaffen, überreiche ich einen Auszug aus dem Beschluß des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009 – Randnummern 49 und 50.

Aus dieser Rechtsprechung des BVG folgt zunächst, daß die mitgeteilten Auffassungen meiner Mandantin zur Rechtslage in der BRD vollen verfassungsrechtlichen Schutz im Rahmen der freien Meinungsäußerung genießen. Ob jemand die BRD anerkennt oder nicht, bleibt ihm überlassen. Ob deren Gesetze Gültigkeit haben, kann ebenfalls dahingestellt bleiben, zumal das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2012 festgestellt hat, daß das Bundeswahlgesetz in weiten Teilen verfassungswidrig ist. Es bleibt daher jedem Bürger überlassen, daraus den Schluß zu ziehen, daß die BRD-Gesetze von einem nicht verfassungsmäßig legitimierten Gesetzgeber stammen, so daß deren Gültigkeit berechtigten Bedenken unterliegen kann.

Aus dieser politischen Wachsamkeit und Meinungsbildung meiner Mandantin ‚Realitätsferne‘ oder gar eine Krankheit abzuleiten, grenzt an Beleidigung und zeugt von einem sehr bedenklich gestörten Verhältnis zur verfassungsmäßigen demokratischen Ordnung.

Wenn sie diese Entscheidungen verinnerlicht haben, werden Sie zu dem (rechtsstaatlichen) Ergebnis kommen, daß der Bürger aufgrund seiner umfassend geschützten Meinungsfreiheit im politischen Bereich meinen kann, was er für richtig hält, wobei der Staat keine ‚Obermeinungen‘ vorzuschreiben hat, und Abweichungen davon als ‚realitätsfern‘ oder gar ‚krank‘ bezeichnen darf.

Wie sich diese Meinungsfreiheit auf die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen auswirkt, hat das OVG Berlin-Brandenburg treffend ausgeführt.

Wenn Sie schon meiner Mandantin vorwerfen, sie werde keine Gesetze, insbesondere keine Straßenverkehrsgesetze, beachten und damit die Allgemeinheit gefährden, dann geht die Rechtsprechung zutreffend davon aus, daß sich diese Ansicht dann wohl auch in erhöhter Kriminalität insbesondere im Straßenverkehr, nachweisbar auswirken muß. Das OVG geht dabei von durchschnittlich einer OWi pro Woche aus, um ein Indiz für diese unterstellte Rechtsfeindlichkeit zu bekommen.

In Ihrer Verfügung vom 21.11.2016 teilen Sie mit, daß ein Bußgeldverfahren über 30,- € wegen Nichtanlegung des Haltegurts rechtskräftig geworden ist. Wenn dies alles ist, liegen keinerlei Indizien für ein künftiges gefährliches Verhalten meiner Mandantin im Straßenverkehr vor.

Wie das OVG auch treffend darlegt, soll durch die Begutachtung erst ein ‚Verdachts-Verdacht‘ aufgedeckt werden, da bisher sämtliche tatsächlichen Anhaltspunkte fehlen. Es handelt sich damit um eine unzulässige Beweis-Ausforschung, die den Mangel an tatsächlichen Anhaltspunkten offenbar heilen soll. Dies ist rechtswidrig, auch wenn Sie gebetsmühlenartig beteuern, daß Ihre Maßnahme angeblich dem pflichtgemäßen Ermessen entspricht, und kein milderes Mittel vorhanden ist, um eine behauptete angebliche Gefährdung zu unterbinden.

Im übrigen verbietet die Rechtsordnung auch Denkfehler und Verstöße gegen die Logik. Schon der Obersatz ist falsch, der nach Ihrer Argumentation lauten müßte: ‚Wer Gesetze der BRD nicht anerkennt, ist realitätsfern‘. Dann müßte bereits jeder Richter, der ein mutmaßlich verfassungswidriges Gesetz nach Art. 100 GG in Karlsruhe vorlegt, unter ‚Realitätsferne‘ leiden. Die ganze Unsinnigkeit dieser Argumentation wird schon an diesem Beispiel deutlich. In Wahrheit arbeiten Sie mit dem Obersatz: ‚Wer Gesetze der BRD nicht anerkennt, fährt stets bei Rot über die Ampel, hält sich an keine Verkehrsregeln und wird an jeder Kreuzung einen schweren Verkehrsunfall verursachen ohne Rücksicht auf Leib und Leben von anderen.‘ Diese Erscheinungen gibt es neuerdings in der Tat wirklich, wenn man z.B. an die Autorennen im städtischen Bereich denkt mit z.T. verheerenden Folgen für Unbeteiligte. Diese Einstellung stammt allerdings vorwiegend nicht aus dem deutschen Kulturbereich und hat daher grundsätzlich außer Betracht zu bleiben.

Liegen diese Umstände allerdings vor, dann besteht jeder Anlaß, einen Entzug des Fahrerlaubnis auf Lebenszeit unverzüglich zu prüfen. Ob dies dann auch geschieht, darf bezweifelt werden.

Nach allem ist Ihre Ankündigung vom 21.11.2016 schon jetzt als rechtswidrig anzusehen. Es erstaunt, daß Sie in Ihrer Argumentation auf die o.g. neuere Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg OVG 1 S 10.13 abstellen. Durch diese Entscheidung wird die Argumentation meiner Mandantin erst richtig schlüssig.

Die genannte obergerichtliche Rechtsprechung fordert hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte, aus denen sich klar und nachvollziehbar ergibt, daß rechtsfeindliches Verhalten auch im täglichen Leben umgesetzt und ‚gelebt‘ wird.

Aus der von Ihnen angeführten Entscheidung ergibt sich, daß der dortige Beschwerdeführer als Inhaber sogar einer Fahrgastbeförderungserlaubhnis u.a. wie folgt auffiel:

– am 11.12.2010 drei Punkte wegen falschen Überholens,

– am 30.12.2010 drei Punkte wegen überhöhter Geschwindigkeit innerorts,

– mehrere weitere erhebliche Verkehrsverstöße, deren Aufklärung vereitelt wurde,

– am 30.1.2012 Unfallflucht unter besonders gefährlichen Umständen,

– im Juli 2013 Fahren ohne Fahrerlaubnis

– Haltesignal eines Polizisten mißachtet u.a.

wobei sich der Täter wiederholt auf seine Meinung berief, die Gesetze der BRD seien ungültig.

Es liegt doch wohl auf der Hand, daß diese Entscheidung nicht für den Fall meiner Mandantin herangezogen werden kann. Bei dieser fehlen gerade die greifbaren Tatsachen zur Umsetzung einer politischen Meinung, die rechtliche Zweifel an der BRD und deren Gesetze zum Inhalt hat.

Der OVG-Entscheidung 1 S 10.13 ist in vollem Umfang zu folgen, da das Verhalten des dortigen Beschwerdeführers an Gemeingefährlichkeit grenzt und im Verkehr nicht geduldet werden kann.

Daraus ergibt sich aber auch, daß Ihre Anordnung vom 21.11.2016 keinesfalls einer ordnungsgemäßen Ermessensentscheidung entspricht, weil die Rechtsprechung etwas anderes sagt. Ihre Anordnung ist in diesem Lichte willkürlich, und ein nachfolgender VA wäre rechtswidrig.

Rechtsanwalt

c.c.M.e.d. „Oops, sie tut es schon wieder.“..! Bitte googeln beim „Journal Alternative Medien“ [Wir danken, Herr Schaefer! Hier der Beitrag.]

Quelle: Lutz Schaefer


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