Deutschlands gelenkte Demokratie

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Von Marco Maier

In der Bundesrepublik herrscht ein Klima der politischen Bevormundung, welches sich quer durch alle Bereiche zieht. Egal ob nun innerhalb der Parteien, im medialen Sektor oder auch in Sachen politischer Mitentscheidung der Bürger – einzig die Vorgaben der Führungskader in den Parteien haben Bedeutung und sind zu befolgen. Wer an Entscheidungen von Merkel, Gabriel & Co zweifelt und bei völlig widersinnigen und gefährlichen Anordnungen von oben nüchterne und sachlich argumentierte Zweifel anbringt, hat faktisch „ausgeschissen“.

Das was Deutschland derzeit darstellt ist vielmehr eine gelenkte Demokratie, in der die Bürger mehr oder weniger aus einem vorgegebenen Parteienblock wählen, jedoch selbst keine politischen Entscheidungen treffen dürfen. Aber selbst das Parlament ist zu einer Abnickerbude verkommen, in der Parteigremien die Vorentscheidungen treffen, denen sich die eigentlich ihrem Gewissen verpflichteten Mandatare zu beugen haben.

Wer sich zu oft gegen das Diktat der Parteiführung stellt, ist dafür beim nächsten Wahlgang raus. Doch selbst die Bundesregierung hat nur noch einen eingeschränkten Machtbereich, weil (demokratisch nicht legitimierte) EU-Kommissare mit ihren Verordnungen beliebig in nationales Recht hineinpfuschen können. Von den ganzen transatlantischen Vereinigungen und Organisationen einmal ganz abgesehen, die ohnehin als einflussreiche Einflüsterer in die deutsche Politik gelten.

Inzwischen haben die Vertreter der politischen Klasse längst schon die eigentlichen Prinzipien der repräsentativen Demokratie über den Haufen geworfen. Anstatt sich als Vertreter der Bürger zu verstehen, die einen wählten, sehen sich die Politiker zunehmend nur noch als Vertreter ihrer Partei – oder einfach nur noch ihres eigenen Bankkontos. Eine Verpflichtung gegenüber Land und Leuten existiert in den Politikerköpfen längst nicht mehr. Das was zählt sind Macht, Einfluss und vor allem Geld.

Kein Wunder, dass die Politiker zu jener Berufsgruppe gehören, denen die Menschen am wenigsten vertrauen. Und trotzdem (Kadavergehorsam?) wählen die Menschen diese Leute immer und immer wieder in die Parlamente, anstatt sich für eine demokratische Änderung der Politik einzusetzen und die fettärschigen Politmarionetten endlich zum Teufel zu jagen und den Rest ihres Lebens auf Hartz-IV-Niveau in einer kleinen Wohnung darben zu lassen.

Quelle: Contra-Magazin


Wenn das die Deutschen wüssten
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Die Souveränität Deutschlands
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Die geschmierte Republik
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Albtraum Deutschland
Die innere und die äußere Ordnung unseres Landes wird in immer stärkerem Ausmaß zerstört. Die bisher gut funktionierenden Regeln des Zusammenlebens und der notwendige Respekt und Anstand wird ersetzt durch Willkür, Korruption und Betrug, Heuchelei und Schmarotzertum… (weiter)


Das Deutschland-Protokoll II
„Die Wenigen, die das System verstehen, werden so sehr an seinen Profiten interessiert oder so abhängig sein von der Gunst des Systems, dass aus deren Reihen nie eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, mental unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne zu mutmaßen, dass das System ihren Interessen feindlich ist.“ Trifft dieses Rothschild-Zitat auch heute noch zu? (weiter)

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