JobCenter: Wir schaffen euch!

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Von Kristin von AppenNeben den Verschlimmerungs-Reformen, die Andrea Nahles für Hartz-IV-Empfänger ausbrütet (COMPACT berichtete), macht das Bundesagentur für Arbeit einen weiteren Schritt, um die Gestolperten bis aufs Blut zu quälen. Motto: Wir schaffen euch!

Und wie? Indem man das Umfeld der Hartz-IV-Empfänger noch genauer ins Visier nimmt, noch detailierter überprüft, sie noch mehr Rechtlosigkeit spüren lässt. So gab die Bundesagentur für Arbeit Anweisung an die JobCenter, die Haushaltssituation der Empfänger noch genauer zu durchschnüffeln. Dabei interessiert man sich besonders für deren Mitbewohner, die kein Hartz-IV erhalten. Dazu zählen beispielsweise Eltern. Deren Einkünfte und Vermögen müssen offen gelegt werden – durch regelmäßigen Datenabgleich zwischen JobCenter, Rentenversicherung und Bundeszentralamt für Steuern. Aber nicht mehr vierteljährlich, sondern monatlich. So berichtet die Bild am Samstag mit Berufung auf eine vorliegende, interne Anweisung.Diese Verschärfung ist natürlich alternativlos, weil – so heißt es in dem Schreiben – Einkommen und Vermögen von mitwohnenden Angehörigen „unter bestimmten Voraussetzungen bei der Person, die Leistungen bezieht, zu berücksichtigen sind“. Damit der Betroffene nicht versehentlich einen Cent über dem (angeblichen) Existenzminimum erhält. Kein Wunder, dass die FBP in der Bedeutungslosigkeit versinkt: Die CDU/SPD hat deren neoliberale Schreckensvisionen längst überholt.

Quelle: Compact Online


Wenn das die Deutschen wüssten
Wussten Sie, dass Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass nicht Ihre deutsche Staatsangehörigkeit bestätigt und fast alle Deutschen in ihrem eigenen Land staatenlos sind? Nein? Wussten Sie zudem, dass Gerichtsvollzieher in der BRD seit 2012 keine Beamten mehr sind oder dass die BRD selbst gar kein Staat ist – und auch nie war -, sondern eine von den Alliierten installierte Verwaltung, die großteils innerhalb einer „Firmenstruktur“ operiert? War Ihnen bewusst, dass die Sklaverei in Wirklichkeit nie abgeschafft wurde? Wenn nicht, dann wird es Zeit für Sie aufzuwachen… (weiter)


Erinnerungen ans Recht
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung beruht auf den in der Aufklärung entwickelten Gedanken der Freiheit und der Souveränität der Bürger. Diese Ordnung wurde für Deutschland im Grundgesetz niedergelegt und ist das rechtliche Fundament jeder Republik. Sie ist ein wesentliches Kennzeichen des europäischen Erfolgs und Selbstverständnisses. Aber der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt. Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus. Die Eckpfeiler unserer Rechtsordnung werden vorsätzlich und systematisch zerstört… (weiter)


Der neue Tugendterror
Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht. Doch im Alltag begegnet man so manchen Denk- und Redeverboten. Es gibt einen umfassenden, grassierenden Meinungskonformismus. Wer Dinge ausspricht, die nicht ins gerade vorherrschende Weltbild passen, der wird gerne als Provokateur oder Nestbeschmutzer ausgegrenzt. Wo liegen die Ursachen dafür? Es gibt 14 vorherrschende Denk- und Redeverbote unserer Zeit. … (weiter)


Die Souveränität Deutschlands
Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen… (weiter)


Bevor Du Dich erschießt, lies dieses Buch!
Sind Sie gerade an einem Punkt angelangt, an dem Sie sich die Kugel geben wollen, weil Ihnen das Wasser bis zum Hals steht oder weil Sie keine Ahnung haben, wie Sie die aktuellen Rechnungen bezahlen sollen oder Ihre Altlasten begleichen können, um endlich wieder frei zu sein? Ist Ihre Ehe zerbrochen, Ihr Freund oder gar Ihr Kind gestorben, oder hat ein schwerer Unfall Ihr Leben derart verändert, dass Sie keinen Sinn mehr darin sehen? Sie haben Ihr Gesicht verloren, sind verleumdet, betrogen oder misshandelt worden? Halten Sie inne, Sie sind nicht alleine! Viel mehr Menschen, als Sie sich vorstellen können, sind momentan in extreme innere Prozesse verwickelt. Und es werden mehr, immer mehr – weltweit! Und das hat einen guten Grund… (weiter)

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