Merkel will Flüchtlinge als Kraftfahrer beschäftigen lassen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ausgesprochen. Die Bundesregierung setzt auf ein stärkeres Engagement der Wirtschaft, um Flüchtlinge schneller in Arbeit zu bringen.

„Wir haben neulich im Kabinett diskutiert, dass überall Kraftfahrer gesucht werden.“, so Merkel.
Darum sollen „Flüchtlinge“ auch ohne gültige Dokumente ihre syrische Fahrerlaubnis in eine deutsche umschreiben lassen können.
Das geht aus der Antwort des hessischen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Turgut Yüksel hervor. Um eine Fahrerlaubnis beantragen zu können, benötigen Asylbewerber entweder einen Reisepaß, einen Personalausweis, vergleichbare nationale Identitätspapiere, Ersatzdokumente oder Bescheinigungen über die Aufenthaltsgenehmigung.

Dabei sei es unerheblich, ob die Papiere von einer deutschen oder ausländischen Behörde ausgestellt wurden. Ausnahmsweise sei es sogar möglich, ein abgelaufenes Dokument zu nutzen, wenn trotzdem die einwandfreie Identifizierung des Asylbewerbers möglich sei.

Wenn die „Flüchtlinge“ PKW oder LKW fahren, und es kommt zu einen Schaden, wer haftet dann, wollte die AfD im Landtag wissen. Niemand, lautete die einfache Antwort der Landesregierung.

Die Rechtslage sei eindeutig, belehrte überraschenderweise zunächst Christian Herrgott, migrationspolitischer Sprecher der oppositionellen CDU, die AfD-Fraktion. Jeder Bürger in Deutschland hafte für die Schäden, die von ihm verursacht werden. Allerdings greife bei Asyl­bewerbern dieser Grundsatz nicht. Denn begreiflicherweise hätten sie keine private Haftpflichtversicherung und auch kein Vermögen.

Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) sagte, dass es eine Ausnahme gäbe, wenn Bedienstete durch Asylbewerber zu Schaden kämen, würden sie vom Land nicht allein gelassen.

Doch was solls, um zu zeigen wie geeignet Esel- und Kameltreiber aus der Wüste sich im Großstadtdschungel zurecht finden, hätte man wohl Indiana Jones eintsellen sollen und nicht Yussuff Abu Chaos….
Der spielte Busfahrer und war selbst mit Navi überfordert von A nach B zu kommen und irrte mit seinem Bus durch Mannheim, konnte kaum deutsch und wußte nicht was er da sollte, geschweige denn wohin ….

Quelle: https://indexexpurgatorius.wordpress.com


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6 KOMMENTARE

  1. Nizza läßt grüßen!!! Eine Irre im Kanzleramt (nach meiner Meinung) – viele Irre auf der Straße!! Da denkt man, irrsinniger kann es nicht werden – und da überrascht uns ,,unsere“ Kanzlerin und überbietet den Schwachsinn von ,,gstern“ um ein Vielfaches. Die Frau ist wirklich GUUUT!

  2. die satanistischzionistische“friedensmacht“merklsvsarahell!! bekämpft in koaltition assad!!!
    clintonrothschildobamawollen!!!!!!!!!!!weltkrieg!!!!!!!!!!!
    Syrien: Koalition greift Assads Armee an – 62 Tote
    Flugzeuge der US-geführten Koalition haben am Samstag Stellungen der syrischen Armee in der Nähe der Staat Deir ez-Zor in der gleichnamigen Provinz im Nordosten Syriens angegriffen, meldet Reuters. Dabei sollen 62 Soldaten getötet und rund 100 weitere verletzt worden sein. Eine Erklärung von Seiten der USA zu dem Vorfall blieb vorerst aus. Wie Generalmajor Igor Konaschenkow, Sprecher des Verteidigungsministeriums Russlands, seinerseits mitteilte, waren zwei F-16- und zwei A-10-Flugzeuge der Koalition, die die syrischen Truppen angegriffen haben, vom Irak aus in den Luftraum Syriens eingedrungen. Russlands Präsident Wladimir Putin am Flughafen von Bischkek © Sputnik/ Михаил Климентьев Putin: USA wollen Kampfpotential der Oppositionskräfte in Syrien erhalten Wie er hinzufügte, gingen IS-Formationen unmittelbar nach dem Angriff auf die Stellungen der syrischen Armee in die Offensive. Im Raum des Flughafens, wo humanitäre Hilfsgüter für die Ortsbewohner abgeworfen wurden, seien jetzt heftige Gefechte im Gange, so Konaschenkow. Barack Obama und Hillary Clinton © REUTERS/ Scott Audette Wahlkampf in USA: Obama kritisiert Trump wegen Sympathien für Putin Sollte dieser Angriff der Koalitionskräfte auf fehlerhafte Zielangaben zurückzuführen sein, sei dies eine direkte Folge der Weigerung der amerikanischen Seite, ihre Aktionen gegen die Terrorgruppen in Syrien mit Russland zu koordinieren, fügte der Sprecher des russischen Verteidigungsamtes hinzu.

    Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20160917/312596100/syrien-us-gefuehrte-koalition-angriff-armee.html

    maastrupp!

    EDIT: siehe Antwort auf diesen Kommentar

    • Werter Kommentator, bitte verzichten Sie auf das Einstellen derartiger Antifanten-Listen. Sollten Sie dem nicht Folge leisten, werden Ihre Kommentare ab sofort kommentarlos gelöscht. Das Journal beteiligt sich ausdrücklich nicht an der Verbreitung von irgendwelchen Listen, auf denen Antifanten samt Anschrift aufgeführt sind, welche irgendwelche Irren dazu verleiten könnte, vor Ort “handgreiflich“ zu werden. Das Journal ist ein Portal, auf welchem Informationen zur Verfügung gestellt werden, damit sich die Bevölkerung, neben der Dauerberieselung durch die Leitmedien, eine eigene Meinung bilden kann und endlich beginnt, aus diesem Albtraum aufzuwachen.
      – Die Redaktion –

  3. berliner!!
    https://youtu.be/Dqn0bm4E9yw
    WER MRKL WÄHLT;
    WÄHLT ISRAHELL AUF ERDEN!!
    WÄHLT VSA!!!
    WÄHLT DEN IS……………….MRKL STEHT FÜR ALL DAS UND DIE ANDEREN POLITIKER KUSCHEN; DIE WEIVH:::ER!!!WENNS UM IHRE GELDER GEHT PEITSCHEN SIE GERN DAS VOLK; UND JETZT VERRATEN SIE ES FÜR YUEDINMRKL!!!

    BEWEISE GIBT ES GENUG!!!
    WER SIE NICHT SEHEN WILL; SOLL SEIN HIRN ALS BREI WEGHAUEN11
    HIER.
    :
    The New American 14 Sept. 2016: Ein weiterer Spitzen-Militärführer für den ISIS wurde wurde entlarvt, durch die US-Regierung !!geschult worden zu sein – sogar so spät wie 2014 und auf amerikanischem Boden!!!.
    Dkhalimover Terror- Führer in Frage, Oberst Gulmurod Khalimov (links), der ursprünglich von Tadschikistan ist, ist der neue “Kriegsminister” !!!des ISIS!!!. Er übernahm die ISIS-Streitkräfte nach dem vorherigen US-regierungs-ausgebildeten ISIS Militärchef, Tarkhan Batirashvili (auch bekannt als Abu Omar al Shishani), der Berichten zufolge getötet wurde.

    2) ISIS´ SPRACHROHR AN DIE WELT IST DER JÜDISCHE!!!! AARON Želin – Fellow des Washington Institutes für Nahost-Politik, das mit dem US COUNCIL ON FOREIGN RELATIONS – der unsichtbaren Regierung der US – eng verbunden ist.
    http://i2.wp.com/new.euro-med.dk/wp-content/uploads/west-salafists.png?w=601
    3) Der ISIS ist keine besonders perverse Form des Islams: Der ISIS ist die perfekte Ausübung der Worte des Korans. Wie Veterans Today schrieb: Den “ISIS” GIBT ES NICHT. WIR SIND “ISIS”: EINE BÖSE KOALITION VON MAFIA-STAATEN, DIE WILLIGE MUSLIMISCHE SÖLDNER ANHEUERN”.

    4) Der ISIS und der “Krieg gegen den Terror” sind im Grunde Vorwände für den Beginn des 3. WELTKRIEGS GEGEN RUSSLAND. Israels Ziel ist “GROSS-ISRAEL“.

    Die folgenden Artikel bringen starken Verdacht zum Ausdruck, warum der ISIS Israel nicht angreift – wir wissen schon warum.

    Y-Net News 30 March 2016: (ISIS-Leiter) Al-Baghdadis Ziele konzentrieren sich darauf, gemäßigte arabische Länder zu nehmen, die mit Israel zusammenarbeiten, wie Ägypten, Jordanien, Marokko und Saudi-Arabien.
    In der arabischen Welt, die voller Verschwörungstheorien ist, gibt es zwei Haupt-Gerüchte. Das erste ist, dass al-Baghdadi und seine Gruppe vor Israel Angst haben und denken, die IDF sei zu stark, zäh und gefährlich.
    Die zweite Theorie ist, dass Israel und insbesondere der Mossad, den ISIS erstellt habe. Das sei gem. der Verschwörungstheorie der Grund , weshalb ISIS dafür sorge, Angriffsziele auf Geheiß der Israelis zu verbreiten und auszuführen – und Israel zu einem Verbündeten machtisis-israel.

    YourNewsWire 2 Sept. 2016: Im Folgenden finden Sie die Google-Übersetzung eines
    Artikels in der Egypt Independent 7 Sept. 2014 über den arabischen Essay von Bassam Ramadan “Daesh (ISIS): Allah befiehlt uns, Israel nicht zu bekämpfen” – oder Juden, sondern gegen die Abtrünnigen und Heuchler zu kämpfen

    Auf Fragen, warum Daesh Israel nicht bekämpfe, sondern die Menschen im Irak und Syrien bekämpfe, besagte Daesh in einem separaten Tweet: “Im Quran spricht Allah vom nahen Feind und den Heuchlern als gefährlicher als die ursprünglichen Ungläubigen. (Hinweis: Im Rahmen dieses Aufsatzes ist die Wendung “ursprüngliche Ungläubige” ein Verweis auf Juden.)

    Daesh fügte hinzu, dass “Die Antwort darin zu sehen sei, was Saladin und Nur ad-Din taten. Sie bekämpften Schiiten in mehr als 50 Kämpfen in Ägypten und Syrien vor Jerusalem.

    Daesh besagte: “Jerusalem wird nicht befreit werden, bis wir diese Idole loswerden, die Gleichen Al Alinvtaiwih und all diese Familien und Förderer des [westlichen] Kolonialismus, die das Schicksal der muslimischen Welt steuern.”

    Natürlich, wenn ISIS tatsächlich ein Geschöpf der CIA und des Mossad ist, wie manche behaupten – dann ist es ein Leichtes einzusehen, warum der ISIS nicht Israel oder Juden bekämpft.

    YourNewsWire 5 Aug. 2016: Präsident Barack Obama hat unter Berufung auf die 11. Sept.-Anschläge als Rechtfertigung still und leise den “nationalen Notstand” in Amerika um ein weiteres Jahr verlängert.
    Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte: “Wir sind nicht auf die ehemalige al-Nusra Front [al-Qaida in Syrien] konzentriert. Wir sind auf Daesh [ISIS] fokussiert. Und das ist es, wofür wir kämpfen und dort haben wir deshalb unsere Aufmerksamkeit gerichtet und darauf zielen wir.”

    Was dies bedeutet, ist, dass al-Qaida und andere wahrgenommene Akteure, die (zu Unrecht) für den 11. Sept. verantwortlich gehalten werden, der der Vorwand für den Staatsnotstand war, nicht mehr im Mittelpunkt des Krieges gegen den Terror sind.
    Der Kongress autorisierte nie etwas anderes als al-Qaida als den Feind im Kampf gegen den Terrorismus. Folglich ignoriert Präsident Obama auch das Gesetz durch seinen Vorgang gegen den ISIS.

    Der ISIS wurde praktisch von den US erstellt, wie von Ben Swann gezeigt, um dem Ziel der syrischen Regimewechsel zu dienen und dem russischen Einfluss in der Region entgegenzutreten.
    ::

    Breaking: US Bombs Syrian Army in Der Ezzor, Backing ISIS Advance, 80 Killed!!!!!!!!
    September 17, 2016
    [Editor’s note: Syrian officials including the Minister of Justice, Najem Hamad Al-Ahmad, told VT that US planes launched from Iraq, including A10 and F16s, attacked Syrian Army positions near the Der Ezzor airport, killing 80 and wounding up to 100.
    http://www.veteranstoday.com/2016/09/17/vladimir-putin-to-hillary-get-in-the-ring-for-round-2/
    Russian Ministry of Defense officials have confirmed the story, a massive violation of the cease fire. The attack was followed up by an ISIS ground offensive showing clear signs of coordination and a strong likelihood that US Army Special Forces are on the ground coordinating air cover with ISIS deep inside Syria. G]
    Russia may retaliate against this sneak attack by hitting US base in Iraq with unstoppable Kaliber missiles

  4. Warum der ISIS nie Israel angreift: ISIS ist israeli-geführter “(I)sraeli (S)ecret (I)ntelligence September 17, 2016

    Haben Sie sich je gefragt, warum dem ISIS (fälschlicherweise) nachsagt wird, fast überall auf der Welt für Angriffe verwendet zu werden? Allem Anschein nach haben die Mossad und die CIA die falschen Flaggen und Psyops in Europa inszeniert (Charlie Hebdo und Paris 13. November 2016, und hier, und Brüssel, und Nizza und München. Der ISIS hat nie den Erz-Feind der Muslime, Israel, angegriffen!

    Umccain-meets-caliph-baghdadi-in-aleppo-in-april-2013-300x168S-Senator John McCain traf sich mit ISIS und seinem Führer, dem selbsternannten Kalifen, Abu Bakr al Baghdadi (im Kreis links) in Syrien am 28. Mai 2013.

    Bevor Sie das folgende lesen, sollten Sie 4 Dinge beachten:

    1) Die USA und Israel haben in Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien, Katar und der Türkei den ISIS gegründet, finanziert, ausgebildet und ausgestattet . Die US Defence Intelligence Agency kündigte den salafistischen ISIS im Jahr 2012 an (AQI = Al Qaida in Arabien):

  5. Dann sollte man auch besser gleich die Zebrastreifen und Fussgaengerampeln abschaffen.
    Die geben dann nur noch ein „falsches Gefuehl von Sicherheit“.

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