RA Lutz Schaefer: Bundesrepublik Deutschland – Sozial -und Rechtsstaat

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02. Juli 2017, liebe Leser,

was „ist“ eigentlich, da wir eine BRDSuRS haben?

Nun, dann „ist“ folgendes, es sei zunächst „BRDSuRS“ erklärt mit „Bundesrepublik Deutschland – Sozial -und Rechtsstaat“.

Also, „BRDSuRS“ ist, wenn z.B.

– ein hochqualifizierter Handwerksmeister seinen gesamten Besitz und seine Altervorsorge durch kriminelle Machenschaften der „Polit-Finanz-“Eliten“ verliert, letztlich dann entrechtet durch die Justiz und nun von der Grundsicherung „leben“ muß. Damit nicht genug:

„BRDSuRS“ ist dann vor allem, wenn dieser Mann 20.- Euro Fremdgeld auf sein Bankkonto eingezahlt bekommt, welches er auftragsgemäß für eine Besorgung für einen Dritten verwendet hat, allein, es fehlt ihm darüber der Beleg.

Bei einer Folgeantragsstellung auf Grundsicherung, dies unter Vorlage der aktuellen Kontoauszüge, wurden diese 20.- Euro hinterfragt: Kein Beleg, also Kürzung der Folgebezüge um 20.- Euro!

„BRDSuRS“ ist, wenn z.B.

– die DAK die Kostenübernahme für einen Spezialrollstuhl (25.000.-Euro) für einen körperlich schwerstbehinderten Jungen ablehnt, dies mit der Begründung, der Junge hätte ja Vollversorgung durch Pfleger im Hause. Der Rollstuhl würde ihm allerdings einen Freiraum auch außerhalb des Hauses einräumen!

200.000.- Euro Heilungskosten pro TBC-erkranktem Zuwanderer sind allerdings selbstverständlich, simsalabim, wie wir wissen …

Es waren die Eltern des kleinen Jungen, die via Internet enormen Druck ausüben konnten (Maas prüft gerade, ob hier nicht „hate-speech“ zur Anwendung kommen könnte) und dadurch letztlich eine Kostenübernahme erreichten!

Apropos Maas, hier der Kollege Steinhoefel, zur „Auflockerung“:

„BRDSuRS“ ist, wenn z.B.

– in diesem furchtbaren Land nichts durch seine gestriegelten Medien an wirklich Wissenswertem zu erfahren ist, das Volk im Spaß-Nirwana des Nichtwissens gehalten wird:

a) Das schwedische Volk und seine Institutionen stehen kurz vor der Kapitulation, die Zuwanderer übernehmen zunehmend das Land,

b) Dänemark steht (neben der Katastrophik durch Zuwanderung) vor einem finanziellen Kollaps, die EU-Finanzpolitik macht`s möglich:

„Kreditvergabe außer Kontrolle – Dänemark zeigt, was die Nullzinspolitik mit einem Land anrichten kann“, ein Beitrag im „focus“, ich staune, wachen die Medien etwa langsam auf bei diesen tödlichen Sachzwängen?

„BRDSuRS“ ist, wenn z.B.

– nichts darüber berichtet wird, daß Frankreich wohl sehr bald in einen sehr realen Ausnahmezustand geraten wird!

Frankreich, unser Nachbar, unser „engster Verbündeter“, und nichts über die Zustände dort, selbst ein Herr Kleber vom ZDF, der sich doch so sehr der umfassenden und objektiven Berichterstattung berühmt, schweigt.

Naja, macht nix, noch haben wir das Netz, hier ein paar Eindrücke und die sind nicht schön, aber sehr prophetisch …

Erleben Sie live, wie das Ende von Merkels ‚Gutem Weg‘ aussieht und was sie vor allem ’schaffen‘ will, zieht euch warm an, diese Dame hat absolut nichts Gutes mit uns vor! Da wird man doch volles Verständnis dafür haben, daß das Volk mit eigenen Waffen die Gegend nicht auch noch unsicherer macht, also weg damit, IS welcome …!

Zum schlechten Schluß:

„BRDSuRS“ ist, wenn das geltende Recht und das GG keinerlei Bedeutung mehr haben, so geschehen am 30.06.2017 im Bundestag, als sich die Exekutive unter die Legislative mischte und als Gewalteneinheitstyrannis zusammen über eigene Gesetze abstimmte!

Frau Merkel und ihre Strelizen waren plötzlich nicht nur Regierung und Exekutivspitze, sondern plötzlich auch Gesetzgeber! Schreit hier ein Staatsrechtler? Wo bleibt der Profoss …? L’état c’est Merkel, wie ich bereits sagte.

Aber wie wir wissen, bei diesen wirklich gravierenden Fragen ist alles nicht so schlimm, ob das die ‚Wiedervereinigung‘ war, das verfassungswidrige Bundeswahlgesetz oder die Exekutive als Gesetzgeber, das Narrenschiff segelt munter weiter auf die Klippe, man wende sich an Reinhard Mey, er kennt das Drehbuch.

Das ist Horror vom Feinsten, das ist das Ende und ich denke nicht, daß sich für diesen brutalen Bruch des (noch) geltenden Verfassungsrechts irgendeine gesetzliche Legitimation, Hintertür und/oder sonst eine Erklärung finden lässt!

Das ist reine personenbezogene Machtpolitik, nur das explizite Ermächtigungsgesetz fehlt noch, aber wie man dies durchpeitscht, sehen wir gerade bei der Päderastenförderung und was man zur gesetzlichen Meinungsunterdrückung erleben muß. Hier gerät inzwischen alles aus den Fugen!

Ich übergebe zu diesem Thema an einen Autor, bzw. an den hochverehrten Kollegen Plantiko, man braucht nicht „doppelt zu moppeln“:

Merkels Veto und die Gewaltentrennung“, brd-schwindel.org, einfach gut!

c.c.K.e.d. – nie war dies so wichtig wie heute, aber warten wir erstmal den G 20 ab, dann werden wir sehen, wie hier ‚innere Sicherheit‘ aussieht … (sdg)

Quelle: Lutz Schaefer


Vorsicht Bürgerkrieg!
In welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands erwartet die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen? Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker – das explosive Potenzial ist gewaltig. Es gärt im Volk, die Wut wächst und die Spannungen nehmen zu. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden… (weiter)


Europa grenzenlos
In Italien und Griechenland, wo die meisten der Neuankömmlinge unseren Kontinent betreten, werden diese zumeist ohne Rücksicht auf EU-Recht durchgewunken. Doch wer sind die Zuwanderer, die täglich zu Tausenden an den Küsten Europas anlanden? Flüchtlingsfamilien aus Syrien und anderen Krisengebieten wie dem Irak, die in seeuntauglichen Booten Krieg und Gewalt entfliehen wollen, wie die Mainstream-Medien nur zu gerne berichten? Oder Wirtschaftsflüchtlinge, die ein besseres Auskommen suchen? Kann die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, die im Mittelmeer patrouilliert und dabei von Marineeinheiten aus EU-Staaten unterstützt wird, die Außengrenzen noch sichern? Oder ist FRONTEX von der Politik dazu verdammt worden, Beihilfe zur Schlepperei leisten zu müssen?… (weiter)


Der islamische Faschismus
Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoides Gedankengut allerdings reicht viel weiter zurück, es ist bereits im Ur-Islam angelegt. Die Grundzüge des Faschismus scheinen überall durch; in der Organisationsstruktur ebenso wie in der Religion, die stets über dem Menschen steht. Der Islamismus wird entlarvt… (weiter)


Die Souveränität Deutschlands
Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen… (weiter)


Wenn das die Deutschen wüssten
Wussten Sie, dass Ihr Personalausweis oder Ihr Reisepass nicht Ihre deutsche Staatsangehörigkeit bestätigt und fast alle Deutschen in ihrem eigenen Land staatenlos sind? Nein? Wussten Sie zudem, dass Gerichtsvollzieher in der BRD seit 2012 keine Beamten mehr sind oder dass die BRD selbst gar kein Staat ist – und auch nie war -, sondern eine von den Alliierten installierte Verwaltung, die großteils innerhalb einer „Firmenstruktur“ operiert? War Ihnen bewusst, dass die Sklaverei in Wirklichkeit nie abgeschafft wurde? Wenn nicht, dann wird es Zeit für Sie aufzuwachen… (weiter)

3 KOMMENTARE

  1. der verstorbene Doyen der deutschen Jurisprudenz, Prof. Dr. Egon Schneider: „Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtsprechung ist flächendeckend. Was mich persönlich am meisten erschüttert, ist der Mangel an Berufsethik und fachlicher Scham.“
    Zitiert nach „Zeitschrift für anwaltliche Praxis“ v. 1994, Seite 155!
    Schneider war bis zu seinem Ausscheiden als Richter am OLG Köln als Anwalt und Hochschullehrer niedergelassen, leider hören ihn weder Anwälte noch Richter oder Staatsanwälte, da dürfen wir uns vor allem als Nichtjuristen nicht beschweren, wenn auch wir von den Moralverbrechern nicht zur Kenntnis genommen werden, wenn sie dies schon mit einem Berufskollegen nicht tun! Aber immerhin haben sie ihn niemals wegen seiner Äußerungen vor einen „Kadi“ gezerrt, sie haben sich einfach nicht getraut, sich vor einem Gericht lächerlich zu machen!

  2. Außerdem: die BR von Deutschland ist nur ein Sozialstaat für Einwanderer, die fälschlich auch noch seit 2004 mit der Fälschung „Wanderer“ (Migranten) bezeichnet werden müssen! Auch der „Rechtsstaat“ ist nur für die Einwanderer vorhanden, sie können gegen Abschiebungen jederzeit mit Hilfe der von den einheimischen Steuerzahlern zu bezahlenden Anwälten per VERWALTUNGSGERICHTSBESCHLÜSSEN VOR EINER Abschiebung BEWAHRT WERDEN, WIE BEWIESEN, AUCH SCHON IM ABSCHIEBEFLUGZEUG SITZEND!
    Für Einheimische bedeutet der „Rechtsstaat“ nur den „Kampf gegen das Recht“; also den „Krampf gegen Rechts“, wie die verbrecherische Haltung gegen Artikel 3 und 5 des Grundgesetztes bezeichnet werden muß!
    Da nimmt es einem Wunder, wie lange noch das Rechtsfahrgebot auf deutschen Straßen bestehen bleiben darf, das muß deshalb auch noch in ein Linksfahrgebot ausgetauscht werden!

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