Erster Trump-Erfolg – TPP ist gestorben

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Von Freeman

Kurz nachdem der gewählte Präsident Donald Trump den ersten Besuch des Weissen Haus absolviert und mit Obama ein 90-minütiges Gespräch geführt hatte, kam die Nachricht, das TPP oder „Trans-Pacific Partnership“ wäre gestorben. Zur Erinnerung, Trump hatte erklärt, wenn zum Präsidenten gewählt, wird er „TPP am ersten Tag im Amt zerreissen.“ Obama wollte wiederum noch bis zu Verlassen des Amtes am 20. Januar 2017 TPP als Gesetz durchbringen. Offensichtlich hat Trump im heutigen Gespräch Obama überzeugt, die Handelsvereinbarung mit den 12 pazifischen Anrainerstaaten fallen zu lassen.

Trump hatte während dem Wahlkampf den TPP als „grössten Verrat“ an den amerikanischen Arbeitern genannt und gesagt, das Handelsabkommen mit Asien würde zum Verlust von Arbeitsplätzen in Amerika führen. Mit der Nachricht, der TPP ist gestorben, hat Trump, obwohl noch gar nicht im Amt, sein erstes Versprechen sozusagen bereits eingehalten. Dabei wurde der Vertrag sieben lange Jahre ausgehandelt und ist einer der „Schmuckstücke“ der Obama-Regierungs „Schwenk nach Asien“ – ein Plan die amerikanische Führung und Einfluss in der pazifischen Region zu festigen.

Es gibt keinen Weg den TPP zu verbessern„, sagte Trump im Juni bei einer Rede zur Wirtschaft. „Wir benötigen bilaterale Handelsverträge. Wir müssen nicht noch mehr grosse internationale Vereinbarungen eingehen, die uns einschnüren und festbinden„, sagte er.

Senator Charles E. Schumer, der wahrscheinliche neue Fraktionsführer der Demokraten, die in Zukunft die Minderheit bilden, hat der Gewerkschaftsführung der AFL-CIO bei einem Treffen in Washington am Donnerstag mitgeteilt, der Kongress wird TPP nicht ratifizieren. Das Signal wäre von der Führung der Republikaner gekommen, welche nach der Wahl die Mehrheit darstellen. Obama hat wohl den TPP-Vertrag unterschrieben, aber ohne Zustimmung des Kongress wird er nicht wirksam.

Obama hat sogar das Hauptquartier von Nike in Oregon als Kulisse für seine Rede benutzt, um TPP zu verteidigen. Klar, Nutzniesser dieser Handelsvereinbarung sind alle Konzerne, die Produkte in den asiatischen Billiglohnländern herstellen lassen und dann nach Amerika importieren, wie Nike. Nur, der amerikanische Arbeiter hat nichts davon, soll die Produkte nur kaufen. Das typische ausbeuterische Programm des Outsourcing der Globalisten.

Quelle: Alles Schall und Rauch


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