Russland-Sanktionen wegen Aleppo: Herr Oettinger, Sie sind ideologisch verblendet!

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Von Marco Maier

EU-Kommissar Oettinger, Sie erweisen sich wieder einmal als strammer Transatlantiker. Scharfe Vorwürfe gegen Russland und Syrien statt Selbstreflexion und Geschichtsbewusstsein bestimmen Ihr Denken. Sie fordern wegen Aleppo neue Sanktionen gegen Moskau ein. Öffnen Sie Ihre Augen, Herr Oettinger!

Gegenüber der „Welt“ sagten Sie, Herr Oettinger vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel, dass man „keine neuen Sanktionen ausschließen“ solle. „Wer sagt, Sanktionen als Reaktion auf Kriegsverbrechen kämen nicht in Frage, der erleichtert Assad und Putin das Spiel.“ Kriegsverbrechen dürften nicht ungesühnt bleiben, betonten Sie: „Ich glaube, es gibt Kriegsverbrechen all derer, die auf Zivilisten in Aleppo und auf zivile und soziale Einrichtungen Bomben werfen. Das darf auf Dauer nicht ohne Konsequenzen bleiben.“

Wirklich Herr Oettinger? Das ist ein völlig scheinheiliges Gehabe! Was ist dann mit Sanktionen gegen die USA, die nicht nur in Afghanistan vorsätzlich (!) zivile Krankenhäuser bombardieren und auch in Syrien, im Irak und in Libyen für den Tod von Hunderttausenden Menschen verantwortlich sind? Was suchen belgische F-16 in Aleppo, die dort sechs Zivilisten töteten? Gibt es nun auch Sanktionen gegen die Belgier? Oder Frankreich: Als Reaktion auf diverse Terroranschläge flog die französische Luftwaffe gleich ein paar Luftangriffe auf Syrien und tötete auch dort Zivilisten? Dann haben wir noch Saudi-Arabien, welches im Jemen seit Beginn des Bürgerkriegs dort immer und immer wieder Angriffe auf zivile Einrichtungen flog – fordern Sie auch Sanktionen gegen Riad? Die Liste ließe sich noch deutlich erweitern.

Moskau engagiert sich nicht zum Spaß in Syrien und ohne die tatkräftige Unterstützung der Amerikaner, Briten, Franzosen, Saudis, Kataris und Israelis, welche die radikalen Islamisten finanziell und logistisch unterstützten, weil sie in Syrien unbedingt auch einen „Arabischen Frühling“ (also den Putsch der Regierung) in die Wege leiten wollten, müsste Aleppo heute nicht von diesen missratenen Subjekten befreit werden und dort keine Zivilisten sterben. Übrigens: Der von der irakischen Armee und der US-geführten Koalition geführte Sturm auf Mossul kostet auch unzähligen Zivilisten in der Stadt das Leben, falls Ihnen das entgangen ist, Herr Oettinger.

Weiters fordern Sie die Ministerpräsidenten Tillich und Haseloff, die keine neuen Sanktionen gegen Russland haben wollen, dazu auf, ihre Klappe zu halten. „Ich finde es schon erstaunlich, wenn Ministerpräsidenten auch meiner eigenen Partei nun die Sanktionen gegenüber Russland in Frage stellen“, sagten Sie. Diese seien für das Thema gar nicht zuständig. Nun ja, Sie als „Digitalkommissar“ sind eigentlich auch nicht dafür zuständig, oder? Beschäftigen Sie sich lieber mit dem „Neuland“ als mit Russland.

Quelle: Contra-Magazin


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2 KOMMENTARE

  1. „Kriegsverbrechen dürfen nicht ungesühnt bleiben“……..
    Was ist mit WK II, hier kamen nicht nur ein paar Tausend Menschen um, sondern Mill. nebst ganzen
    Städten – und zwar in Deutschland.
    Da sollte man man anfangen nach Sühne zu lechzen, längst überfällig

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